Kunst- und Kulturverein behält Nutzungsvereinbarung

Keine anderen Institutionen im ARThaus

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Im eingerüsteten Alten Rathaus von Altheim hat weiterhin der Verein ARThaus das Sagen. Die CDU, die den Bau einst verkaufen wollte, scheiterte mit ihrem Antrag auf Öffnung für alle.

Münster - Mit ihrer Mehrheit verhinderten SPD und ALMA das Ansinnen der CDU, Altheims „ARThaus“ für jede Institution zugänglich zu machen. Dem ablehnenden Bescheid zum Antrag ging eine lebhafte Debatte voraus. Von Sebastian Richter

Es ist ein Thema, in das inzwischen viele Emotionen gewoben sind: Für die „Regierungskoalition“ aus SPD und ALMA ist das zum „ARThaus“ gewordene alte Rathaus in Altheim ein Vorzeigeprojekt, der CDU sind die Nutzungsbedingungen für den inzwischen dort heimischen Kunst- und Kulturverein ein Dorn im Auge, außerdem sieht sie in dem stark sanierungsbedürftigen Gebäude ein potenzielles Grab für erhebliche öffentliche Mittel.

„Es überrascht mich ein wenig“, sagte Gerhard Bonifer-Dörr jetzt in der Diskussion um einen Antrag der Christdemokraten, das alte Rathaus in die Satzung für Münsters öffentliche Hallen und Säle aufzunehmen und damit auch für andere Nutzer zu öffnen, „dass Sie jetzt ihr Herz für das Arthaus entdeckt haben.“ Der ALMA-Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass die CDU lange für den Verkauf der denkmalgeschützten Immobilie in Altheims Ortskern plädiert und noch im vergangenen Jahr die Einwerbung eines an die kulturelle Nutzung gebundenen Zuschusses von 200 000 Euro verhindert hat. Das ist noch nicht vergessen: „Der ganze Kreis hat damals über uns gelacht“, mokierte sich Bonifer-Dörr jetzt einmal mehr.

Allerdings hat sich die Tonlage etwas geändert, wofür jetzt der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schrod mit seiner Antragsbegründung sorgte, in der er die „intensive Nutzung des kommunalen Gebäudes“ durch den Verein ausdrücklich lobte. Aber man müsse auch Gerechtigkeit gegenüber anderen Vereinen üben, die für die Nutzung kommunaler Räume Entgelte nach der Gebührenordnung für Hallen und Säle entrichteten.

Die CDU übersehe, dass es verschiedene Nutzungsmodelle gebe, so der SPD-Fraktionschef Bernd Fritsch, und dazu gehörten in nicht wenigen Fällen auch Mietverträge und langfristige Nutzungsvereinbarungen. Die Vereinbarung mit dem Verein Arthaus sei mithin keine Sonder- oder Ausnahmeregelung. Auch die CDU solle froh sein über die aktuelle Nutzung, habe sie doch in ihrer Ära über viele Jahre den Leerstand des Gebäudes hingenommen, meinte Bonifer-Dörr, und Bürgermeister Gerald Frank (SPD) illustrierte das Ansinnen der CDU mit einem drastischen Bild: „Das wäre ja, als wenn wir dem Mieter einer kommunalen Immobilie sagten: Räum jetzt mal dein Wohnzimmer aus und verzieh dich ’ne Weile, hier wollen jetzt andere feiern.“

Mit knapper Mehrheit von 18:17 Stimmen lehnte die Koalition schließlich den Antrag der CDU ab. Mit eben diesem Stimmenverhältnis wurde auch ein Änderungsantrag der Christdemokraten zum Antrag des Gemeindevorstands beschieden, künftig im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) mit der zentralen Auftragsvergabe bei der Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg zusammenzuarbeiten. Die CDU wollte diese Zusammenarbeit grundsätzlich auf europaweite Ausschreibungen beschränkt sehen und Ausnahmen nur in komplexen Einzelfällen zulassen. Der Gemeindevorstand beanspruchte allerdings für sich, die Beauftragung der zentralen Vergabestelle von Fall zu Fall zu entscheiden – und wurde dabei von der Koalitionsmehrheit unterstützt.

Bilder: Kerb in Münster

Quelle: op-online.de

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