CDU kritisiert Hinhaltetaktik

Bürgermeister wegen brachliegender Jugendarbeit attackiert

Münster - Die Sitzung wird auf Antrag der CDU-Fraktion einberufen, heißt es nüchtern in den amtlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Münster. In einer Stellungnahme begründet die CDU nun das Ansetzen der Gemeindevertretersitzung.

„Konzept für den Aufgabenbereich Jugendförderung/ Angebot für Jugendliche/ offene Jugendarbeit“ ist der einzige Tagesordnungspunkt der Münsterer Gemeindevertretersitzung am kommenden Montag, 19. Februar, betitelt. Die CDU-Fraktion um Vorsitzenden Thorsten Schrod hat die Sitzung beantragt, um sich ausführlich genannten Themenkomplex zu widmen und zu diskutieren. Denn nach Meinung der CDU liegt dort einiges im Argen.

„Bereits seit geraumer Zeit liegt die kommunale Jugendarbeit in unserer Gemeinde ziemlich brach“, schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Schrod in einer Stellungnahme. Die Schuld sieht er beim SPD-Bürgermeister Gerald Frank und der aktuellen Mehrheit in der Gemeindevertretersitzung aus SPD und ALMA. So hätte es zu Zeiten des CDU-Bürgermeisters Walter Blank und unter der Mehrheit der CDU-Fraktion die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Kinder- und Jugendförderung mit der Gemeinde Eppertshausen, die auch die Zusammenarbeit bei den Ferienspielen beinhaltete, noch gegeben, erinnert Schrod. „Die mit der Übernahme der Abteilungsleiterfunktion weggefallenen Stunden des damaligen Jugendpflegers sind ebenfalls nicht ersetzt und die reduzierten Angebote bisher nicht wieder ausgebaut worden“, argumentiert Schrod.

Bereits im Dezember 2016 hat die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung beantragt, die weggefallenen Stunden des damaligen Jugendpflegers schnellstens mit geeignetem Personal zu ersetzen. Über die Parteigrenzen hinweg hat man sich damals ausgehend vom CDU-Antrag darauf verständigt, dass zunächst ein neues Konzept für den Aufgabenbereich „Jugendförderung, Angebote für Jugendliche, offene Jugendarbeit“ von der Gemeindeverwaltung zu erarbeiten und den politischen Gremien vorzulegen ist; und zwar bis spätestens Ende 2017. „Geschehen ist allerdings nichts“, so Schrod: „Das Konzept liegt uns bis heute nicht vor.“ Die CDU glaubt, dass der ihrer Ansicht „nicht notwendige und Geld verschwendende Umbau des Rathauses für den Bürgermeister, SPD und ALMA augenscheinlich eine höhere Priorität als die kommunale Jugendarbeit“ habe.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Völlig unnötig, aber offensichtlich um den Bürgermeister zu schützen und von den eigenen Versäumnissen abzulenken habe die ALMA-Fraktion in der Dezember-Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag beschließen lassen, der die verbindliche Vorlage des Konzeptes bis Ende Mai 2018 fordert. Im Zusammenhang mit diesem Antrag gab der Bürgermeister auf der Sitzung allerdings zur Kenntnis, dass das Konzept bereits fertiggestellt wäre und den Gemeindevertretern auf der Sitzung im Januar 2018 vorgelegt werden würde. Diese wurde aber kurzfristig abgesagt. Die geplanten Tagesordnungspunkte wären noch nicht vollständig ausgearbeitet, so die Begründung.

„Diese Hinhaltetaktik und die unwahren Aussagen des Bürgermeisters wird die CDU-Fraktion nicht länger dulden“, schreibt Schrod. Die CDU sei der Auffassung, dass zwölf Monate ein ausreichend großer Zeitraum ist, um das beschlossene Konzept für die Jugendarbeit vorzulegen. „Es ist allerhöchste Zeit, dass sich im Bereich der Jugendarbeit nun endgültig wieder etwas tut“, heißt es abschließend in der Stellungnahme der Christdemokraten. (nkö)

Die öffentliche Sitzung der Gemeindevertreter beginnt am Montag, 19. Februar, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Mozartstraße 8.

Quelle: op-online.de

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