Erlös geringer als erhofft

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Was spült der Verkauf von gemeindeeigenen Parzellen in der Wohnsiedlung Am Mäusberg in die Kasse? Hier stehen endgültige Zahlen zu den Erlösen noch aus.

Münster ‐ Genau wissen wollte es die Fraktion der Alternativen Liste für Münster und Altheim (ALMA): Wie sieht die Rathaus-Bilanz aus zu den angenommenen Einnahmen aus dem Verkauf gemeindeeigener Grundstücke und den erzielten Erlösen? Von Thomas Meier

Aufgerechnet haben wollte die Fraktion dabei den Aufwand für die Baulanderschließung und die dann real erzielten Einnahmen aus dem Verkauf, aufgeschlüsselt auf die Jahre von 2005 bis 2010. Die Bilanz liegt den Gemeindevertretern jetzt schriftlich vor.

Die erzielten Gewinne lagen meist deutlich unter den zunächst gehegten Erwartungen. Veranschlagte Haushaltsmittel für Grundstücksverkäufe der Jahre 2005 bis 2010 (Stichtag 5. November 2010) lagen im Haushaltsansatz für die Gesamtzeit bei 9,686 Millionen Euro, die tatsächlichen Einnahmen betrugen indes nur 5,442 Millionen. Macht eine Differenz zu den hohen Erwartungen von immerhin 4,24 Millionen Euro, eine schmerzliche Lücke, waren die Gelder gedanklich von so manchen Politikern doch schon verplant.

Aufwand für Baulanderschließung enthalten

Einzig im Jahr 2005 waren die Erwartungen an Erlöse aus dem Verkauf kommunaler Immobilien sogar übererfüllt worden. Im Haushaltsansatz standen 1,16 Millionen Euro, tatsächlich erzielte die Gemeinde aber sogar 1,32 Millionen beim Verkauf. Doch sollten nach dem Mehr von rund 161.000 Euro in den Folgejahren stets weniger erwirtschaftet werden, als gedacht und im Haushalt auch entsprechend etatisiert.

Auch den Aufwand, der für die Baulanderschließung notwendig war, schlüsselt die von der Verwaltung vorgelegte Bilanz aus. Waren es 2005 noch 4.872 Euro, die aufgewendet werden mussten, so 2010 bereits 188.118 Euro. In der Summe für die Bilanzjahre schlagen 1,285 Millionen Euro zu Buche.

Doch sei der bilanzierte Aufwand für die Baulanderschließung für sich allein „nicht aussagekräftig“, heißt es im Verwaltungsbericht: „In diesen Kosten nicht enthalten ist ein Großteil der Ausgaben für die Baugebiete Auf der Hardt in Münster und Östlich der Ringstraße in Altheim, da diese Erschließungsmaßnahmen vor 2005 durchgeführt wurden.“

Kauf-Zurückhaltung der Bürger

Die Haushalte von 2005 bis 2008 waren, was Einnahmen und Ausgaben betrifft, freilich alle ausgeglichen. Nicht erzielte Erlöse aus Grundstücksverkäufen wurden zum überwiegenden Teil durch gestiegene Einnahmen im Verwaltungshaushalt kompensiert. Extra betrachtet werden müssen die „doppischen“ Jahre 2009 und 2010, in denen der Haushalt unterm Strich rote Zahlen ausweist.

Eine wegen der unsicheren Lage und durch die Wirtschaftskrise ausgelöste Zurückhaltung der Bürger, in Grundstücke und den Wohnungsbau zu investieren, die 2009 zu spüren gewesen sei, sieht Bürgermeister Walter Blank sich langsam auflösen. Besonders im zweiten Halbjahr 2010 sei eine verstärkte Nachfrage nach Baugrundstücken zu verzeichnen, berichtet er. Der Haushaltsansatz für die Grundstücksveräußerungen des Jahres 2010 sei zu Zweidrittel erfüllt. Laufende Verhandlungen ließen erwarten, dass bis zum Jahresende noch Grundstücksverkäufe zustande kämen.

Quelle: op-online.de

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