Großer Aufwand minimiert Infektionsgefahrg

Immense Vorbereitungen in Münster für den Urnengan

Die Wahlvorbereitung zur Kommunalwahl laufen auf Hochtouren: Jens Pfeiffer und Samira Rodenhäuser stehen im Rathaus-Foyer zwischen Wahlurne und Kreiswahlunterlagen, gebunkert sind Desinfektionsmittel, medizinische Schutzmasken, Trassierband, Kugelschreiber und vieles mehr, was in Pandemiezeiten an Extras gebraucht wird.
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Die Wahlvorbereitung zur Kommunalwahl laufen auf Hochtouren: Jens Pfeiffer und Samira Rodenhäuser stehen im Rathaus-Foyer zwischen Wahlurne und Kreiswahlunterlagen, gebunkert sind Desinfektionsmittel, medizinische Schutzmasken, Trassierband, Kugelschreiber und vieles mehr, was in Pandemiezeiten an Extras gebraucht wird.

So eine Kommunalwahl bereitet bereits in normalen Zeiten vielen Ämtern und Institutionen, den Parteien, den Kandidaten und letztlich auch dem Bürger jede Menge Arbeit. In Pandemiezeiten ist der zu betreibende Aufwand aber noch ein ungleich höhrer. Muss denn dann eigentlich gewählt werden in den so schon arg gebeutelten Kommunen? Ganz klar:

Münster – Ja. Der Bürger soll sich ja darauf verlassen können, am Ende einer jeden Legislaturperiode wieder neu darüber bestimmen zu können, wer ihn regiert.

Und hier beginnt auch schon die Arbeit, weiß nicht nur Jens Pfeiffer, stellvertretender Wahlleiter im Rathaus Münster. Die Kommune muss die Wahl für den Bürger so organisieren, dass die Infektionsgefahr möglichst klein gehalten wird. Dafür wird großer Aufwand betrieben. Für die Option der Briefwahl soll in den Städten und Gemeinden zwar geworben werden, doch darf diese Möglichkeit nicht als einzige angeboten werden.

Und so haben Pfeiffer und Samira Rodenhäuser – beide im Rathaus für die Hauptverwaltung im Parlamentarischen Büro tätig – jede Menge Vorbereitungen zu treffen. Denn die Vorgaben lauten: In den Wahllokalen muss alles so arrangiert werden, dass ausreichend Abstand gewahrt werden kann. Also lieber etwas größer denken, lautet die Devise.

81 Wahlhelfer gilt es zu rekrutieren, die in sieben Wahllokalen (plus zwei Briefwahlbezirken) eingesetzt werden. Neun Helfer pro Wahlbüro also. Eine gute Handvoll fehlen noch, doch Pfeiffer sagt: „Wir haben eigentlich einen recht großen Pool an Hilfewilligen, die das gern machen.“ Etliche Helfer stellen die Parteien, einige kommen aus der Verwaltung, doch immerhin rund 50 Wahlhelfer melden sich aus der Bürgerschaft.

Und vor jeder Wahl wollen alle geschult sein. Die Verwaltung schult die Wahlvorstände, die geben ihr Wissen und eine vom Land gestellte Beisitzer-Wahlfibel weiter. Darin steht alles über Rechte, Pflichten und wie es bei einer Wahl zu funktionieren hat.

Freilich gibt es dieses Jahr noch weitaus mehr an Schulung – Corona geschuldet. So will ein breit aufgestelltes Hygienekonzept umgesetzt werden. Alle Wahlhelfer bekommen FFP2- und normale medizinische Masken, es gibt Latexhandschuhe und literweise Desinfektionsmittel. Die Wahlvorsteher erhalten übrigens 40 und die Beisitzer 35 Euro für ihre in dieser Zeit besonders erschwerten Wahldienste.

Zur letzten Kommunalwahl 2016 haben 5 206 Münsterer an der Wahl teilgenommen (Wahlbeteiligung 46,85 Prozent). Davon haben 1 227 per Briefwahl gewählt. Es bedarf keiner Hellseherei, dass die Briefwähler zur März-Wahl einen wesentlich höheren Anteil haben werden.

Doch wer den Urnengang antreten möchte, wird gebührend empfangen. Desinfektionsmittel stehen für alle Helfer und Wähler ausreichend bereit. Masken müssen getragen werden. Auch die Wähler werden dazu verpflichtet. Kommen sie dem nicht nach, begehen sie eine Ordnungswidrigkeit. Allerdings dürfen auch „Masken-Verweigerer“ wählen. Ihnen den Zutritt zu den Wahllokalen zu verwehren, würde voraussichtlich dazu führen, dass die Wahl angefochten wird. Das Innenministerium rät daher dazu, falls diese Personen nicht davon überzeugt werden können, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ihnen die Stimmabgabe unter besonderer Beachtung der Abstandsregel zu gestatten.

Die ersten Vorbereitungen für den 14. März begannen in Münsters Amtsstuben bereits im Oktober, sagt Pfeiffer. Die Parteien wurden angeschrieben, der Wahlausschuss gebildet. Eine Verschiebung galt schon damals als unwahrscheinlich.

Die Direktwahlen von Bürgermeistern im Herbst haben im Land gezeigt, dass es möglich ist, die Stimmabgabe so zu organisieren, dass die Infektionsgefahr gering bleibt. Und dass der Wahlkampf bis auf Weiteres nicht nach klassischem Muster in Bürgerhallen, auf der Straße oder an der Haustür geführt werden könne, ist für die Landesregierung auch kein Grund gewesen, den Termin zu verschieben. Es sei verfassungsrechtlich sogar geboten, am 14. März, zum Ende der Wahlperiode, zu wählen, heißt es im Ministerium. Einen Plan B, falls der Termin nicht zu halten sei, hat man nicht in der Schublade.

Und so schauten sich Wahlleiter Clemens Laub, Pfeiffer, Rodenhäusertm58da und weitere Rathausbedienstete in Münsters traditionellen Örtlichkeiten der Wahllokale um. „Sind sie konform der Corona-Regeln zu betreiben?“, lautete die Frage. Im Einbahnstraßenverkehr sollen möglichst die Wähler ihre Stimmabgabe vollziehen. Also zu einem Eingang hinein, anderswo heraus. Dazwischen sollen sich die Stimmabgeber möglichst kontaktlos registrieren lassen, mit eigenem Stift in die Wahlkabine gehen, die Kreuzchen machen – gewählt werden Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen – und dann wieder kontaktlos raus aus dem Wahllokal.

„Wir haben Klebebänder, Trassierband, Hinweisschilder, Plexiglasschutz und mehr vorbereitet. Für jedes Wahllokal steht ein PLan“, sagt Pfeiffer. Er weiß, dass die Verweildauer eines jeden Wählers länger dauert als etwa bei Bürgermeisterwahlen. Schließlich gilt es, auf zwei unhandlichen, weil DIN A2 und A1 großen Wahlscheinen seine Kreuzchen zu machen. Werden in der Kabine nicht nur Listen angekreuzt, sondern vom Kumulieren und Panaschieren Gebrauch gemacht, dauert das seine Zeit. Und zu Stoßzeiten, also nach der Kirche, dem Mittagessen und der Kaffeetafel müssen die Wahlhelferteams gewappnet sein.

„Das klappt sicherlich“, sind sich Pfeiffer und Rodenhäuser gewiss – bei solch akkurater Vorarbeit. (Von Thomas Meier)

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