Wichtiges blieb außen vor

Münster (tm) - „Stell Dir vor, es ist Bürgerversammlung und kaum einer kommt.“ So überschreibt die SPD Münster eine harsche Kritik an der jüngsten Bürgerversammlung.

Wichtige Themen seien nicht aufgegriffen worden, eine Bürgerbeteiligung sei wohl nicht erwünscht. Zu wichtigen Fragen wollen die Genossen nun die Bürgerschaft stärker einbinden.

Die Genossen fragen sich, ob es an den Themen „Nachhaltige Waldbewirtschaftung“ und „Kläranlage“ lag, dass außer Gemeindevertretern, Verwaltungsbediensteten und den Referenten nur sehr wenige Bürger unter den 36 Anwesenden waren: „Oder lag es mit daran, dass sich in der Einladung kein Hinweis darauf befand, dass in der Bürgerversammlung die Möglichkeit besteht, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen und Vorschläge zu unterbreiten.“

Sicher, das Thema „Nachhaltige Waldbewirtschaftung“ sei sehr anschaulich dargestellt worden, bekennen die Kritiker. Auch die Fakten und Informationen zur Kläranlage seien interessant gewesen. „Aber diese Informationen konnten die Bürger bereits ein Jahr zuvor bei dem mit dem Naturschutzbund gefeierten Jubiläum erhalten“, sagt die SPD.

Thema Ortsentwicklung und Abwasserpreis

Viel interessanter wäre es gewesen zu erfahren, wie sich der Abwasserpreis, den der Bürger zu zahlen hat, zusammensetze. Genauso wichtig für die Bürger wäre laut Genossen das Thema Ortsentwicklung. Sie vermissen einen ganzen Fragenkatalog: Wie geht es weiter in Münster? Was geschieht mit dem Rathausplatz, der Goethestraße? Was erwartet man von der Erschließung eines neuen Baugebietes? Warum geht es nicht weiter mit der Umgestaltung der Darmstädter Straße? Warum hat Münster kein Geld für diese Maßnahmen? Warum müssen Grundsteuern, Kindergartenbeiträge und Friedhofsgebühren erhöht werden? Warum braucht Münster ein Haushaltsicherungskonzept? Wie ist der Stand der großen Sanierungsprojekte (Kulturhalle, Gersprenzhalle, Haus der Kinder)? Wie geht es weiter mit dem schnellen Internet? Wie entwickeln sich Handwerk, Gewerbe und Einzelhandel? Wie stellt sich die Gemeinde den großen Herausforderungen Klimawandel, Energiewende und demographischer Wandel?

Sicher könne sich der interessierte Bürger in den öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse über einen Teil, aber eben nicht über alle diese Themen informieren. Die SPD werde sich diesen Fragen annehmen, versichern die Genossen. Anfang nächsten Jahres wollen sie mit den Bürgern die Fragestellung „Was bedeutet der demographische Wandel für Familien?“ diskutieren.

Für künftige Bürgerversammlung wäre es wünschenswert, die Bürger bei der Themenauswahl zu beteiligen. Zumindest wäre es sinnvoll, die Themen in Abstimmung mit den Gemeindevertretern oder im Ältestenrat festzulegen.

Quelle: op-online.de

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