Munteres Politgeplauder

SPD-Landesfraktionschefin Nancy Faeser stellt sich beim „Gespräch im Foyer“ Gerald Frank

Gut aufgelegte Nancy Faeser im Foyer-Gespräch mit Bürgermeister Gerald Frank. Foto: Th. Meier

Was hast Du Dir dabei gedacht, auch in die Politik zu gehen?“ – Mit dieser Eingangsfrage an Nancy Faeser, Fraktionsvorsitzende des SPD im hessischen Landtag, begann Freitagabend das jüngste „Gespräch im Foyer“, zu der Bürgermeister Gerald Frank und die SPD immer wieder mal einladen.

Vor über 50 Gästen wurde nicht nur munter-flockig über Politik geplaudert, sondern es galt auch, 50- und 60-jährige Treue zur Partei der Genossen zu ehren (Bericht auf dieser Seite).

Nancy Faeser, erst kürzlich (am 4. September) ins Amt der Fraktionsvorsitzenden gewählt, ist Nachfolgerin von Thorsten Schäfer-Gümbel als Oppositionsführerin. Sie soll auch den Neuanfang der Landes-SPD verkörpern und mit neuen Ideen (und Köpfen) die Partei aus dem Umfragetief ziehen. Seit dem 5. April 2003 ist sie Abgeordnete im Hessischen Landtag, seit 2009 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion.

Klar, dass der Genossin mit Interesse begegnet wurde. Sie kam bereits 20 Minuten vor Veranstaltungsbeginn und war schnell umgeben von fragendem Publikum, dem sich sich gern stellte. Auf die sehr persönliche Eingangsfrage von Frank ging sie unumwunden und schlagfertig ein: „Bei uns zuhause wurde zum Frühstück, Mittag- und Abendessen stets auch Politik serviert. Ich bin damit groß geworden.“

Münster: SPD Fraktionschefin stellt sich Fragen

Dass dem so sein muss, stellte die Genossin beim Polit-Geplauder mit Frank, der nach Art von Moderator Günther Jauch stets mit seinen Spickzetteln kämpfte, beredt unter Beweis. Naturgemäß waren es landespolitische Themen, die Frank anschnitt, die er aber mit dem Gast aus Bad Schwalbach verstand, immer wieder aufs Lokale herunterzubrechen.

Da ging es um Vergangenes, um Roland Kochs Politik und ihre Folgen, den Kommunalen Finanzausgleich, Kinderbetreuung (Faeser: „Wofür in Münster sicher auch viel Haushaltsgeld ausgegeben werden dürfte ...“), strukturelle Haushaltsdefizite, Gewerbesteuerumlage, die Landesprioritätensetzung, Entschuldung der Kommunen und vieles mehr.

Vor allem den Problemen im Ballungsraum Rhein-Main wurde einige Zeit gewidmet. Laut Bürgermeister hat auch Münster unter dem Wohnungsdruck zu leiden, das Problem preisgünstigen Wohnraumes habe lange schon die Peripherie erreicht. Faeser beleuchtete die sozialdemokratischen Bestrebungen nach Ausbau und Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, und beide waren sich einig darüber, dass sich die Problematik noch verschärfe, widme sich die Landesregierung nicht nachhaltigen Konzepten. Laut Frank gebe es allein in Dieburg und Münster rund 12 500 Auspendler, 70 Prozent von ihnen seien Autofahrer. „Wenn es alles gen Frankfurt und Rhein-Main zieht, darf es nicht verwundern, dass die A3 dauerverstopft ist“, sagte Frank. Nachkartend, wenn Münster etwa weitere Wohngebiete ausweise, vergrößere es solche Problematik noch.

Münster: Faeser geiselt Landesregierung

Er stieß offene Türen beim Gast auf, denn Faeser nutzte dies als Vorlage, die Landesregierung und ihre Versäumnisse in der Verkehrspolitik zu geißeln. Die Themen Bildung, Mobilität und Wohnen würden als sozialdemokratische deshalb natürlich weiterhin für ihre und für die Arbeit ihrer Fraktion prägend sein. Gleichzeitig sei es ihr wichtig, das Profil im Klima- und Umweltschutz zu schärfen: „Ich glaube, unsere größte Aufgabe in den kommenden Jahren wird es sein, den Menschen zu zeigen, was wir für sie in Hessen verändern wollen.“ Viel Beifall bekam der Gast schließlich für ihre Botschaft: „Wir können nur dann überzeugen, wenn wir selbst auch überzeugt sind von dem was wir tun – ich bin es.“

von Thomas Meier

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