Wahlkampf mit Thema Kita-Neubau eröffnet

CDU und ALMA werfen sich in Münster gegenseitig Versagen vor

Das Familienzentrum St. Michael nebst Kita ist schon lange in marodem Zustand. Nun ist es Wahlkampfthema.
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Das Familienzentrum St. Michael nebst Kita ist schon lange in marodem Zustand. Nun ist es Wahlkampfthema.

Unterschiedliche Ansichten über einen dringend benötigten Neubau der katholischen Kita im Familienzentrum St. Michael herrschen schon lange in der Gemeindevertretung vor. Doch vor der Kommunalwahl im März dient das Projekt nun auch als Vehikel ideologischer Auseinandersetzung von CDU und ALMA.

Münster – CDU Fraktionsvorsitzender Thorsten Schrod behauptet in einer Mitteilung, „das Familienzentrum St. Michael könnte längst gebaut sein. SPD und ALMA-Grün verzögern mit ihren Entscheidungen den Neubau.“ Das lässt die Alternative Liste Münster und Altheim nicht auf sich sitzen und erklärt: „Jahrzehnte hatte die CDU in Münster alle Zeit der Welt, das, was sie heute fordert, erfolgreich umzusetzen. Aber es fehlte die entsprechende Einstellung (Ideologie?). Weder hatte man es bis 2016 geschafft, einen Kindergarten-Entwicklungsplan zu erarbeiten, der uns sagt, was in der Zukunft getan werden muss, um die steigende Anzahl an U3- und Ü3-Plätzen sicherzustellen, noch war man in der Lage, wesentliche Bauarbeiten in der Zeit zuvor so zu gestalten, dass sie einen längeren Zeitraum überstehen.“

Beide Parteien untermauern ihre Standpunkte.

Schrod erinnert an 2018, als im Mai nach einer gemeinsamen Begehung der Kita sich alle Beteiligten „einhellig“ für einen Neubau ausgesprochen hätten. „Warum steht noch immer kein Neubau?“, fragt Schrod, gleich eine Antwort gebend: SPD und ALMA möchten den Standort in der Gerhard-Hauptmann-Straße aufgeben und das Gelände verkaufen. Aufgrund dieser Ideologie habe Bürgermeister Gerald Frank die Suche nach einem alternativen Standort gestartet. Nach untauglichen Vorschlägen habe die CDU im Dezember 2018 beantragt, den Neubau am bisherigen Standort in der Gerhart-Hauptmann-Straße zu errichten. Man sei der Auffassung, dass der liebevoll gestaltete Außenbereich der Kita erhalten werden sollte, erklärt Schrod. Bedauerlicherweise hätten SPD und ALMA diesen Antrag abgelehnt.

Nach weiteren, vergeblichen Grundstückssuchen soll der Neubau der Kita nun auf dem Grundstück der alten Kläranlage errichtet werden. Auf Druck der CDU einigte man sich in der Sitzung der Gemeindevertretung im Februar 2020 darauf, ein Bodengutachten einzuholen, um das Grundstück zu untersuchen. Dieses Gutachten wurde den Fraktionen dann im Sommer 2020 vorgelegt.

„Die für den Neubau einer Kita absolut notwendige Untersuchung von Altlasten wurde leider nicht durchgeführt“, bringt Schrod den Unions-Vorschlag in Erinnerung. Noch immer sei unklar, ob sich im Boden Rückstände befinden, die für eine Kita nicht ungefährlich seien. Die CDU habe erneut gefordert, den Neubau auf altem Standort zu errichten; abgelehnt.

Dass die CDU in Person ihres Fraktionsvorsitzenden Schrod ALMA und SPD „totales Versagen seit 2016“ vorwirft, ist freilich für Gerhard Bonifer-Dörr Grund, weiter auszuholen: „Ist es aber nicht verständlich, dass sämtliche Verfehlungen aus über 30 Jahren CDU-Politik in den vergangenen viereinhalb Jahren nur ansatzweise bearbeitet werden konnten? „, fragt er, zahlreiche CDU-Unterlassungen aufzählend.

Jahrzehnte hätte die CDU alle Zeit der Welt gehabt, das, was sie heute fordert, erfolgreich umzusetzen. Doch weder hätte sie es bis 2016 geschafft, einen Kindergarten-Entwicklungsplan zu erarbeiten, der sagt, was getan werden muss, noch sei sie in der Lage gewesen, wesentliche Bauarbeiten in der Zeit zuvor so zu gestalten, dass sie einen längeren Zeitraum überstehen: „Kindergärten wurden gebaut, die schon nach kurzer Zeit baulich verändert werden mussten“ oder stümperhaft repariert.

ALMA erinnert ans Hallenbad, die absehbaren Schäden an Brücken seien ignoriert worden, mit dem Erfolg, dass sie neu gebaut oder . geldintensiv repariert werden mussten. Bei Storchenschulhaus oder altem JUZ hätte die Union vergessen, die Nutzungsänderung (Bücherei/Caritas oder Einrichtung eines Jugendzentrums) offiziell legalisieren zu lassen. Das hätte beim Storchenschulhaus Hunderttausende für die Aktualisierung des Brandschutzes gekostet.

Bonifer-Dörr: „Um es deutlich zu sagen, das ist nur ein geringer Teil der Probleme, die während 30 Jahren CDU-Regierung aufgetreten sind.“ Er kritisiert die Fehleinschätzungen bei möglicher Übernahme des Breitefelds vor bald 25 Jahren, Ignoranz gegenüber dem Rürup-Gutachten zur Entwicklung Münsters und insbesondere des Frankenbach-Geländes vor 20 Jahren, die Vorgänge beim Bau der Kulturhalle. (Von Thomas Meier)

Das Hallenbad ist politisches Dauerthema in Münster, nicht nur in geschlossenem Zustand.

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