„Ertragskraft könnte besser sein“

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Seit Jahren pendeln die Gewerbesteuereinnahmen um einen Durchschnittswert von 12,3 Millionen Euro. Zurzeit geht es konjunkturbedingt abwärts. Ob der geschätzte Wert von 2009 erreicht werden kann, steht noch nicht fest.

Rodgau - (eh) Sorgen um die Entwicklung der Gewerbesteuer macht sich Erste Stadträtin Hildegard Ripper (CDU). In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind erst 10,8 Millionen Euro an Gewerbesteuer bei der Stadtkasse eingegangen, das sind 86,4 Prozent des Haushaltsansatzes von 12,5 Millionen.

Im Zeitraum 2001 bis 2009 ist das der zweitschlechteste Wert“, berichtet die Stadtkämmerin: „Die Vorjahre waren besser, da lagen wir zwischen 92 und 107 Prozent.“

In guten Jahren war das Ergebnis meist höher als die Erwartungen. Auch das vorläufige Ergebnis 2008 lag mit 12,856 Millionen Euro über den geplanten 12,5 Millionen. In diesem Jahr hofft die Kämmerin, diesen Betrag überhaupt noch zu erreichen.

Seit Jahren pendeln die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zwischen elf und 13 Millionen Euro im Jahr. Die vorübergehende Spitze nach der Gewerbesteuerreform im Jahr 2004 erklärt die Kämmerin mit einem „Sondereffekt“ wie etwa der Aufarbeitung eines Bearbeitungsrückstands: „Das hatte interne Ursachen.“ Neue, ertragsstarke Unternehmen seien in den letzten Jahren nicht dazugekommen.

„Wir verharren auf demselben Niveau.“

Was die Ertragskraft angeht, könnten wir besser dastehen“, betont Stadtkämmerin Ripper: „Wenn man sich benachbarte Kommunen anschaut, sind wir steigerungsfähig. Das steht und fällt mit der Neuansiedlung von ertragskräftigen Unternehmen.“

Von steigenden Gewerbesteuereinnahmen könne in Rodgau seit Jahren keine Rede mehr sein, berichtet die Erste Stadträtin auf Anfrage unserer Zeitung: „Wir verharren auf demselben Niveau.“ Auch im Nachtragshaushalt und im kommende Jahr sei „keine Steigerung erkennbar“: Der Magistrat könne den Haushaltsansatz für diesen Einnahmeposten nicht willkürlich festlegen, sondern sei an die Vorauszahlungsbescheide gebunden. Die Vorauszahlungen seien gegenüber 2008 um 700.000 Euro zurückgegangen.

Für nächstes Jahr erwartet die Kämmerin, dass sich neben dem Konjunktureinbruch auch die Unternehmenssteuerreform von 2008 voll auswirkt. Auf Zahlen will sie sich noch nicht festlegen.

Nach dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist die Gewerbesteuer der zweitgrößte Einnahmeposten der Stadt.

Quelle: op-online.de

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