CDU gegen Kehrgebühr

Rodgau ‐ Die CDU Rodgau lehnt eine Straßenreinigungsgebühr ab, wie sie die Stadt im Konsolidierungskonzept zum Haushaltsplan 2011 beschrieben hat. Von Ekkehard Wolf

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Dr. Bernhard Knaf bezeichnet es als „Unsinn“, die Bürger zu belasten, anstatt über Kostensenkungen nachzudenken.

Wenn der Bürgermeister in diesem Zusammenhang betone, eine am Rand des finanziellen Abgrund stehende Stadt müsse alles tun, um möglichst bald ihr Haushaltsdefizit zu senken, dann sei er an das Sparpaket der CDU im vergangenen Jahr erinnert.

Die Union hatte vorgeschlagen, städtische Gremien zu verkleinern und die Sitzungsgelder zu halbieren. Das sollte die jährlichen Ausgaben um 150.000 Euro senken. Die Kooperation aus SPD, FDP, Grünen und FWG lehnte diesen Vorschlag ab.

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„Sparen kommt vor Zwangsgebühren“, betont der CDU-Stadtverband. Das gelte auch für die Straßenreinigung. Es habe sich bewährt, dass die Bürger die Gehwege vor ihren Privatgrundstücken und die Straßen bis zur Mitte selbst kehren. Ein akzeptiertes bürgerschaftliches Engagement solle nicht durch eine Gebühr strapaziert werden. Keiner könne verstehen, warum er einerseits vor der eigenen Tür kehren und andererseits Gebühren für die Straßenreinigung zahlen müsse.

Quelle: op-online.de

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