Gegen „Taschenspielertricks“

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Der Verein Zusammen mit Bürgern ( ZmB) hat sich bei seinem jüngsten Stammtisch wieder mit aktuellen politischen Themen befasst - und gegen politische „Taschenspielertricks“ ausgesprochen.

Rodgau (bp) ‐ Der Verein Zusammen mit Bürgern (ZmB) hat sich bei seinem jüngsten Stammtisch wieder mit aktuellen politischen Themen befasst.

Zum „Mülldesaster“ und den auf die Bürger zukommenden Steigerungen der Müllgebühren hieß es bei dem Treffen, dass Remondis, die für Rodgau zuständige Entsorgungsfirma, „enorme Gewinne (Umsatzplus 2008: 41 Prozent) einfahre, „während durch die schlampige Kalkulation der Stadträtin Ripper und das Monate lange Zuwarten der Vierer-Kooperation und der CDU ein finanzielles Chaos für die Stadt und die Bürger Rodgaus angerichtet wird“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Als „Taschenspielertrick“ bezeichnet der Verein in seiner Pressemeldung das Abstimmungsverhalten der Vierer-Kooperation aus SPD, Grünen, FDP und FWG im Parlament zum Thema Schiedsmann. Hierbei sei „der vorgeschlagene Bürger gnadenlos“ abgelehnt worden, „obwohl ihn die drei zuständigen Ortsbeiräte Jügesheim, Nieder-Roden und Dudenhofen nominiert hatten“. Laut Aussage der Vierer-Kooperation habe der Kandidat sich erdreistet, das Bürgerbegehren der CDU gegen die Wiederwahl des Stadtrats Schüßler zu unterstützen und somit seine Neutralität aufgegeben.

„Alle anwesenden Bürger waren und sind über diese Taschenspielertricks der agierenden Rodgauer Parteien auf das Tiefste enttäuscht“, teilt ZmB mit. Es sei beim Stammtisch die Absicht formuliert worden, „stärker als bisher die Zustände im Rodgauer Stadtparlament und die Zusammenhänge, die zu diesen absurden Beschlüssen und Abstimmungen führen, zu erläutern“. Ein weiterer wichtiger Punkt sei gewesen, wie sich der Verein zur Frage der Beibehaltung oder Abschaffung der Ortsbeiräte positionieren sollte. „Einige Anwesende plädierten dafür, auf Nominierungen für die Ortsbeiräte zu verzichten, um den Wählerinnen und Wählern den Sparwillen im Verein Zusammen mit Bürgern zu demonstrieren.“ ZmB plädiert für einen „ethischen Wechsel in der Stadtpolitik“ und wird zur Kommunalwahl 2011 antreten.

Quelle: op-online.de

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