Kommentar: Peinlicher Missgriff

Kleine Guttenbergs gibt es überall. Leute, die sich mit fremden Federn schmücken und abkupfern, was Kugelschreiber und Handgelenk hergeben. Dass der Wahlverein „Zusammen mit Bürgern“ (ZmB) ausgerechnet beim Thema Datenschutz beim Abschreiben erwischt wurde, hat trotzdem eine besondere Qualität. Von Bernhard Pelka

Lesen Sie dazu auch:

Beim Abschreiben erwischt

Alles unter Verschluss

Schließlich hebt keine andere Fraktion im Stadtparlament so oft mahnend den Zeigefinger und fordert mehr Transparenz bei den politischen Entscheidungen. Ganz nach dem Motto: „Wir sind die Guten, die andern mauscheln“, gefallen sich „Zusammen mit Bürgern“ in der Rolle des Tugendwächters und Aufpassers. Das klang auch wieder beim Antrag zum Thema Datenschutz an, als der Fraktionsvorsitzende Horst Böhm warnte, „Pannen beim Datenschutz“ müssten „transparent aufgearbeitet werden“ und „zukünftigen Fehlern“ müsse man vorbeugen. Sollte ZmB eine gravierende Datenschutzpanne im Rathaus bekannt sein, wäre dies ein Fall für die Staatsanwaltschaft und gehörte nicht in einen nebulösen Antrag im Parlament. In einen kopierten schon gar nicht.

Der abgekupferte Antrag ist für „Zusammen mit Bürgern“ mithin so etwas wie der größte anzunehmende parlamentarische Unfall. Denn der peinliche Missgriff zeigt, dass die Fraktion ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden ist.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © op-online.de

Kommentare