Mehrheit ohne CDU ist das Ziel Nummer eins

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Der Genussmensch und nunmehr Ex-Parteichef Gerd Bender freute sich über einen Korb voller Leckereien. Sein Nachfolger Jürgen Kaiser (links) schaute schon mal, auf was er sich in zehn Jahren freuen darf.

Nieder-Roden ‐ Er werde es kurz machen, versprach SPD-Chef Gerd Bender vor seinem letzten Rechenschaftsbericht. Ob er wirklich kurz war, sei einmal dahin gestellt. Kurzweilig war die Abschiedsrede auf jeden Fall. Von Michael Löw

22 Minuten Analyse, Rhetorik, Fakten und Argumente und (Selbst)-Ironie prasselten auf die 36 Delegierten des Parteitags geradezu nieder.

Nach zehn Jahren gab Bender, an diesem Abend mehrfach ob seines strategischen Denkens gelobt, den Parteivorsitz ab. Zu seinem Nachfolger wählten die Vertreter der rund 360 SPD-Mitglieder den Fraktionsvorsitzenden Jürgen Kaiser. Er erhielt 28 Ja-Stimmen, sieben Delegierte sagten Nein. Außerdem gab es eine Enthaltung.

Kaiser schwor die Genossen auf den Kommunalwahlkampf 2011 ein. Die gewonnene Bürgermeisterwahl im Herbst sei nur ein erster wichtiger Schritt gewesen, um die Stadt inhaltlich und strukturell neu auszurichten. Kaiser: „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass der neue Bürgermeister Jürgen Hoffmann für seine Ideen auch Unterstützung im Parlament findet.“ Derzeit sei das durch die Kooperation aus SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler gewährleistet. „Es geht darum, diese Gestaltungsmehrheit jenseits der CDU bei der nächsten Kommunalwahl zu sichern und auszubauen“, forderte Kaiser.

Die selbst erklärte Rodgau-Partei setze auf die populistische Karte

„Die CDU wird jetzt das tun, was sie in bedrängter Lage immer getan hat: Sie wird um sich beißen“, prophezeite Bender seiner Partei zwölf schwere Monate. Die selbst erklärte Rodgau-Partei setze auf die populistische Karte statt auf Leistung wie zu Zeiten eines Bürgermeisters Paul Scherer.

Sowohl der scheidende als auch der neue SPD-Vorsitzende gingen auf das von der CDU angestrengte Bürgerbegehren ein. Der CDU gehe es nicht ums Sparen, sondern um puren Machterhalt, sagte Kaiser und wetterte: „Frau Ripper versaubeutelt jeden Monat 75.000 Euro. Das müssen wir den Leuten im Wahlkampf sagen!“ Die Bürger müssten sich entscheiden: Kann Bürgermeister Jürgen Hoffmann mit dem amtierenden Stadtrat Michael Schüßler eine effektiv arbeitende Stadtspitze bilden oder steht ihm im Rathaus nur die CDU-Stadträtin Hildegard Ripper zur Seite, die als Kämmerin und Mülldezernentin eine katastrophale Bilanz vorzuweisen habe?

Schärfe kam in den Parteitag, nachdem Andreas Lämmermann (Ortsverein Nieder-Roden) das seiner Ansicht nach voreilige Festlegen auf FDP-Mann Schüßler kritisiert hatte und einen Plan B für den Fall eines erfolgreichen CDU-Begehrens verlangte. „Haben Sie das intellektuell überhaupt durchdrungen?“, kanzelte Karl-Heinz Schönberg den Weiskircher Genossen Hermann Grosch ab. Der hatte Lämmermann lediglich aufgefordert sich an einen erst wenige Wochen alten Parteitagsbeschluss zu halten, in dem just diese Strategie - Zusammenarbeit mit Schüßler, Abwahlantrag gegen Ripper - mit überwältigender Mehrheit vereinbart wurde. Da bedurfte es schon Benders ganzer Autorität, um die Wogen zu glätten.

Quelle: op-online.de

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