Nächstes Jahr fehlen 13,8 Millionen

Rodgau ‐ Die finanzielle Lage der Stadt Rodgau bleibt düster. Auch für nächstes Jahr rechnet Bürgermeister Jürgen Hoffmann mit einem Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Von Ekkehard Wolf

„Die Zahlen sind schon etwas entmutigend“, sagt Hoffmann angesichts seines ersten Haushaltsplans, den er als Stadtkämmerer am 1. November ins Stadtparlament einbringen will. Erstmals seit Jahren besteht damit die Chance, dass der Haushalt noch vor Beginn des nächsten Jahres beschlossen wird.

Seit 30. August hatte der Magistrat fast jeden Montag über den Etat beraten, in „sehr konstruktiven Diskussionen“, wie Jürgen Hoffmann betont. Die Beratungen seien „hochwertig, inhaltsreich, offen“ und ergebnisorientiert verlaufen.

Dennoch bleibt unter dem Strich ein „Fehlbedarf“ von 13,86 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für 2010 hatte die bisherige Stadtkämmerin Hildegard Ripper ursprünglich mit einem Minus von 14,8 Millionen kalkuliert. Die Ursache sieht Hoffmann wie Ripper im geringen Gewerbesteueraufkommen. Rodgau leiste sich weder ein teures Schwimmbad noch eine zentrale Bibliothek. „Wir werden diesen Haushalt nicht dadurch sanieren können, dass wir Einzelpositionen herausstreichen“, weiß auch Stadtrat Michael Schüßler.

Trotz des Defizits sieht Kämmerer Hoffmann derzeit keinen Anlass zu einer Straßenbeitragssatzung, die die Kosten anfallender Sanierungsarbeiten auf die Anlieger verteilt: „In den letzten Jahren haben wie viele Straßen saniert und die Anlieger haben keine Beiträge bezahlt. Es ist einfach nicht fair, die nächsten zu belasten.“

„Es gibt wirklich klügere Wege, zu einem ähnlichen Ergebnis zu kommen“, sagt Stadtrat Schüßler. Falls man die Hausbesitzer zur Kasse bitten müsse, sei es besser, von ihnen eine „Umlage“ zu erheben, aus der Straßenreparaturen bezahlt werden.

Knackpunkte

  • Ein Missverhältnis zwischen Gewerbe- und Einkommensteuer ist das größte finanzielle Problem der Stadt Rodgau. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mit 10,5 Millionen Euro nur halb so hoch wie der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. In anderen Städten sind beide Einnahmeposten gleich hoch. Dreieich, Langen und Neu-Isenburg erhalten sogar mehr Gewerbesteuer als ihr Einkommensteueranteil ausmacht.
  • Für 2011 erwartet der Magistrat ein Haushaltsdefizit von 13,86 Millionen Euro.
  • Bei Investitionen von 11,7 Millionen Euro ist eine Kreditaufnahme von 8,4 Millionen vorgesehen. In diesem hohen Betrag ist die Schlussabrechung der neuen Feuerwehrhäuser enthalten.
  • Der Schuldenstand dürfte zum Jahreswechsel 2010/11 auf rund 55 Millionen Euro steigen: 25 Millionen an kurzfristigen Kassenkrediten und gut 30 Millionen an Darlehen. Das sind mehr als 1 200 Euro pro Einwohner.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Pixelio/Harald Reiss

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