Rechenfehler bei der Müllabfuhr?

Rodgau (eh) - Widerspruch ist zwecklos: Diese Erfahrung hat Volker Herber aus Hainhausen in Sachen Müllgebühren bei der Stadtverwaltung gemacht. Für 2011 hatte ihm die Stadt seiner Ansicht nach zu viele Restmüll-Leerungen in Rechnung gestellt.

Das Ergebnis: Nun muss er noch mehr bezahlen - nämlich die Zusatzleerungen und dazu 33,45 Euro Verwaltungsgebühr.

„Ohne vorab davon informiert worden zu sein, kostet ein Widerspruch 33,45 Euro an Verwaltungsgebühren“, kritisiert Volker Herber: „Dabei wird der elektronischen Erfassung der Abholung so viel Zuverlässigkeit unterstellt, dass Widersprüche grundsätzlich unbegründet sind. Die Entsorgungsfirma legt ja konkret die Daten vor. Dabei wissen wir doch mittlerweile alle, dass es bei elektronisch erhobenen und verarbeiteten Daten durchaus Möglichkeiten gibt diese zu manipulieren.“

Volker Herber ist nicht der Einzige, der für das vergangene Jahr nachzahlen soll. Nicht jeder kommt mit den zehn Leerungen der Restmülltonne pro Jahr aus, die in der Mindestgebühr enthalten sind. Wie viele Betroffene es in Rodgau gibt, kann die Stadtverwaltung nicht sagen. Pressesprecherin Sabine Fischer spricht jedoch von Nachforderungen in Höhe von 330.000 Euro. Allerdings würden auch rund 50.000 Euro an Vorauszahlungen an Bürger erstattet oder verrechnet.

„Elektronik ist manipulationssicher“

An den Angaben der Entsorgungsfirma Remondis gibt es für die Stadt keinen Zweifel. „Die Elektronik ist nach Aussage des Betreibers manipulationssicher, was bedeutet, dass das unsere Berechnungsgrundlage ist“, so Fischer. Bei einem Widerspruch sei der Bürger in der Beweispflicht. Es sei jedoch schwer, nachzuweisen, dass die Mülltonne an bestimmten Tagen nicht geleert worden sei.

Ganz fehlerfrei ist das System offensichtlich nicht. „Wir hatten einen Fall, in dem am 1. August bei einem Bürger zwei Mal eine Leerung berechnet wurde“, berichtet Sabine Fischer. „In diesen seltenen Fällen sieht die Fachabteilung aus Kulanzgründen von einer doppelten Berechnung ab.“

Neun Widersprüche gegen die Jahresrechnung

Nach Angaben der Stadt sind bisher neun Widersprüche gegen die Jahresrechnung für 2011 im Rathaus eingetroffen. Zwei Bürger nahmen ihren Widerspruch jedoch wieder zurück. Zum Vergleich: Für den Abrechnungszeitraum 2010 erhielt die Stadt 80 Widersprüche.

„Völlig normal“ sind aus Rathaus-Sicht die 33,45 Euro, die Volker Heber bezahlen musste. Die Verwaltungskostensatzung der Stadt nennt dafür Gebührensätze zwischen 2,5 und 20 Prozent des erfolglos angefochtenen Betrags.

Auf dem Müllgebührenbescheid stehe bewusst kein Hinweis auf die Kosten des Widerspruchs, erklärt Sabine Fischer, „weil wir keinen Druck auf die Bürger ausüben wollen“. Jeder Bürger habe das Recht, einen Widerspruch einzulegen. Als Eingangsbestätigung gebe es einen Brief mit Erläuterungen. Darin seien auch die Kosten genannt.

Quelle: op-online.de

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