Ripper will‘s jetzt wissen

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Hildegard Ripper geht in die Offensive.

Rodgau (bp) ‐ Mit einem unter Stadt- und Kreispolitikern bisher einmaligen Schritt wehrt sich die Erste Stadträtin Hildegard Ripper gegen den Vorwurf, sie habe etwa eine Million Euro Defizit bei Umstellung der Müllabfuhr verschuldet.

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Die CDU-Dezernentin hat gestern über ihre Anwälte beim Landrat die Einleitung eines Diziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragt. Ein solches Verfahren wollten am kommenden Montag eigentlich die Mitglieder der Rathausmehrheit aus SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern in der Stadtverordnetensitzung per Antrag erzwingen. Die CDU-Dezernentin kommt diesem Vorhaben mit ihrem spektakulären Schritt nun zuvor.

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Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein Defizit von etwa einer Million Euro, das seit Umstellung der Müllabfuhr vor rund zwei Jahren aufgelaufen ist. Ripper ist für die städtische Abfallwirtschaft verantwortlich. Die Kooperation wirft ihr vor, das Defizit durch eine fehlerhafte Amtsführung und falsche Entscheidungen verschuldet zu haben. Seit 20. April untersucht ein Akteneinsichtsausschuss, ob an diesem Vorwurf etwas dran ist oder nicht. Begleitet ist dies von heftigen verbalen Attacken gegen die Stadträtin. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, die Unwahrheit zu sagen.

Hildegard Ripper sagte während einer CDU-Pressekonferenz gestern, sie habe sich nichts vorzuwerfen und wolle sich mit diesem Schritt vom „ungerechtfertigten Vorwurf eines Dienstvergehens“ entlasten. Sie werde „von objektiver Seite“ den Sachverhalt klären lassen.

Ripper erhofft sich davon nach eigenen Angaben, dass „die unsäglichen Vorwürfe, die mich als Person und mein Amt schädigen sollen“, ein Ende haben. Überdies müsse in der seit zwei Jahren heiß diskutierten Müllfrage jetzt auch „inhaltlich ein Schlusspunkt gesetzt werden“.

Die Bürger seien im Großen und Ganzen mit dem Rodgauer Müllsystem zufrieden. Was derzeit gegen sie ablaufe, sei „eine Form des Mobbings, die ich nicht mehr ertragen möchte“. Deshalb der Schritt nach vorn.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Clemens Jäger erläuterte während der Pressekonferenz, die Union sehe sich nach den bisher vier Sitzungen des Akteneinsichtsausschusses und nach einem Gutachtervortrag im nicht öffentlichen Haupt- und Finanzausschuss darin bestätigt, „dass das Mülldefizit andere Gründe hat“ als die Person Hildegard Ripper. Es liege an der Kooperation, die politischen Vorgaben zu korrigieren, die den Fehlbetrag verursacht hätten.

Die Rathausmehrheit agiere stattdessen aber „ehrverletzend, pöbelnd und beleidigend, um diesen Menschen bewusst zu verletzen“. Natürlich sei es das gute Recht der Kooperation, nachzufragen. „Die ständigen persönlichen Angriffe sind aber keine Art.“

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Bernhard Knaf machte dem neuen Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) den Vorwurf, bei der aktuellen Auseinandersetzung seine Ankündigung, er wolle Gräben zuschütten und Konflikte glätten, nicht wahr zu machen. „Die Chance dazu hatte er mehrfach. Er hat sie nicht genutzt.“

Quelle: op-online.de

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