Für städtische Hallen und Bürgerhäuser

CDU fragt nach den Gebühren

Rodgau - Die CDU-Fraktion befasst sich in einer Anfrage an den Magistrat mit den Nutzungsgebühren für städtische Hallen und Bürgerhäuser und dem damit verbundenen bürokratischen Aufwand. Ist er zu groß?

2013 hatte die Stadt diese Gebühren eingeführt, um die Kosten, die der Stadt durch ihre Gebäude entstehen, in den Griff zu bekommen. Seither entlastet dieser Einnahmeposten die Stadtkasse um etwa 200.000 Euro im Jahr. Zehn Sporthallen, drei Bürgerhäuser und fünf andere öffentliche Gebäude stehen in der Gebührensatzung. Zahlen müssen Vereine wie Privatleute – Letztere etwa für Hochzeitsfeiern.

Der Union ist der bürokratische Aufwand zu groß, der selbst für Minimalbeträge zu betreiben ist. „Vereine führen bei uns Klage, dass sie seitenweise Formulare ausfüllen müssen, auch wenn es nur um Rechnungsbeträge von deutlich unter zehn Euro geht“, erläutert Fraktionsvorsitzender Clemens Jäger die Lage. Er erwähnte im Gespräch mit unserer Zeitung Rechnungen über 4,90, 5,47 und 6,36 Euro. Nach Auffassung der CDU sollten ab einer bestimmten Untergrenze überhaupt keine Rechnungen mehr gestellt werden. „Da hätten alle etwas davon.“

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In ihrer Anfrage möchte die Fraktion wissen:

  • Wie viele und welche Vereine (z.B. Sport-, Kulturvereine) haben von 2015 bis 2017 Hallengebühren für wie viele Veranstaltungen bezahlt?
  • Wie hoch ist die Gesamtsumme, wie hoch pro Verein?
  • Wie viele Rechnungen wurden insgesamt geschrieben?
  • Wie viele davon weisen Beträge von unter 10 Euro aus?

Die CDU schlägt überdies vor, die Buchung der Hallen übers Internet zu ermöglichen. Jäger: „Sofern das rechtlich darstellbar ist, wäre das eine gute Lösung. Alle Beteiligten hätten es dann leichter.“ (bp)

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

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