Stadtkämmerer hofft auf weiterhin sprudelnde Steuereinnahmen

Gewerbe rettet schwarze Null

Rodgau - Der Gewerbesteuer-Boom der letzten Monate löst im Rathaus Optimismus aus. Der Magistrat schraubt die Erwartungen fürs nächste Jahr noch etwas höher. Das ist auch notwendig, damit der Haushaltsplan weiterhin mit einem Überschuss abschließt. Von Ekkehard Wolf 

In der Dezembersitzung entscheiden die Stadtverordneten über den Haushalt 2018. Den Entwurf hat Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) Ende Oktober vorgestellt. Dass sich in dieser Zeit einige Zahlen ändern, ist üblich. Diesmal wirken sich zwei größere Beträge negativ aus: Vom Land Hessen hat die Stadt rund 300.000 Euro weniger zu erwarten und der Umbau des Bahnhofsvorplatzes Dudenhofen wird um 100.000 Euro teurer.

Bisher hatte Stadtkämmerer Hoffmann mit einem Überschuss kalkuliert: Von 93,2 Millionen Euro Einnahmen sollten am Jahresende gut 300.000 Euro übrig bleiben. Diese „schwarze Null“ ist nun gefährdet.

Die Gewerbesteuer soll den drohenden Verlust ausgleichen. Der Kämmerer setzt die erwarteten Einnahmen in der sogenannten Aktualisierungsvorlage um 200.000 Euro auf 19,1 Millionen hinauf. Damit steht unter dem Strich wieder ein kleiner Überschuss.

„Überschuss oder Defizit“ ist eine wichtige Frage. Alle Städte und Gemeinden in Hessen sind verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. Wenn sie das nicht tun, droht die Aufsichtsbehörde mit dem Rotstift. Schwarze Zahlen, also Überschüsse, gibt es in Rodgau schon seit drei Jahren. Die Stadt schafft das aus eigener Kraft, ohne Geld aus dem sogenannten Rettungsschirm des Landes Hessen.

Die Gewerbesteuer ist in diesem Jahr nicht nur eine sprudelnde Einnahmequelle für die Stadt Rodgau, sondern auch ein Quell der Freude für den Kämmerer. Bürgermeister Jürgen Hoffmann bezeichnet sie als ein „Abbild einer prosperierenden Entwicklung“. Bereits Mitte 2017 hatten die Unternehmen mehr Geld überwiesen als für das ganze Jahr geplant war (17,7 Millionen Euro). Anfang letzter Woche waren es schon 20,2 Millionen. Stadtkämmerer Hoffmann hofft, dass dieser Wert auch im nächsten Jahr annähernd erreicht wird.

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Die Steuer auf Unternehmensgewinne ist eine der drei größten Einnahmequellen der Stadt. Die beiden anderen sind ein Anteil an der Einkommensteuer und die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes. Die Gewerbesteuer wird üblicherweise in Abschlagszahlungen entrichtet. Für die Stadtkasse bedeutet das eine gewisse Unsicherheit: Sowohl Nachzahlungen als auch Rückzahlungen für frühere Zeiträume sind möglich.

In den letzten beiden Jahren hatte die Stadt nur 88 und 94 Prozent der geplanten Gewerbesteuereinnahmen erreicht. Im Jahr davor (2014) war der Ansatz zwar ebenfalls übertroffen worden, aber erst am Jahresende.

Der Hebesatz der Gewerbesteuer beträgt derzeit 380 Prozent. Das Stadtparlament hatte ihn 2015 um 30 Prozentpunkte erhöht, um das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen.

Quelle: op-online.de

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