„Einen Schritt zurück und in den Dialog kommen“

Stadtparlament will Lösungen für Verkehrsprobleme suchen

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Nicht schön, aber wirkungsvoll: Warnbaken am Straßenrand sollen Fußgänger an der Ludwigstraße vor dem Autoverkehr schützen. An der anderen Seite parken Autos mit zwei Rädern auf dem Gehweg. Das ist verboten, wird aber in Rodgau meist geduldet.

Eine Generaldebatte zum Straßenverkehr führten die Stadtverordneten in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Bei subtropischer Hitze wurde deutlich: Die Verkehrsprobleme in Rodgau sind nicht größer als anderswo – und Lösungen sind bisher nicht in Sicht.

Rodgau – Seit eineinhalb Jahren soll der Magistrat ein umfassendes Mobilitätskonzept erarbeiten. Ob und wann dieses Konzept fertig wird, ist nicht absehbar. „Der Magistrat hat schlicht und einfach seine Hausaufgaben nicht gemacht“, rügte Oppositionsführer Clemens Jäger (CDU). Benjamin Schwarz (Grüne) nahm die Chefetage des Rathauses in Schutz: Zwei schriftliche Mitteilungen aus dem Jahr 2018 zeigten, dass der Magistrat an dem Thema arbeite. Aber, so Schwarz: „Ohne Verkehrsdaten, die bisher nicht vorlegen, aber demnächst vorgelegt werden, können wir sehr schwierig über konkrete Maßnahmen nachdenken.“

Mehrheit und Opposition ziehen nach eineinhalb Jahren Wartezeit unterschiedliche Schlüsse. Die regierende Kooperation (SPD, Grüne, FDP, Rodgauer Liste) will hingegen nicht weiter warten: Sie will die jüngsten Verkehrsdaten in einer Sondersitzung mit Fachleuten erörtern, analysieren und danach verkehrspolitische Einzelmaßnahmen erarbeiten. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der Kooperation beschlossen. Keine Mehrheit fand die CDU für ihre Forderung, der Magistrat solle den Beschluss vom Dezember 2017 endlich in die Tat umsetzen. Da der alte Beschluss nicht aufgehoben wurde, gilt er weiterhin: Der Magistrat bleibt in der Pflicht, ein Mobilitätskonzept aufzustellen.

„Das Problem des Verkehrs ist viel zu wichtig, als dass wir es weiterhin auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben können“, postulierte Max Breitenbach (CDU). Für eine Suche nach Lösungen in einem moderierten Diskussionsprozess, wie ihn die Kooperation will, sei auch seine Fraktion zu haben. Breitenbach kritisierte jedoch, der Antrag der Kooperation sei „so schwammig wie möglich“: „Er enthält viele Selbstverständlichkeiten und ein bisschen Nichts.“

„Es gibt immer mehr Autos und die Frage ist, wie wir damit umgehen“, sagte Grünen-Sprecher Schwarz. Hessen sei Spitzenreiter bei der Zahl der zugelassenen Fahrzeuge. Ein Konzeptpapier könne nicht allen Einzelinteressen gerecht werden. Verkehrszählungen hätten ergeben, dass 95 Prozent der Verkehrsbelastung hausgemacht sei: „Der Autoverkehr wird nicht von Außerirdischen verursacht, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt.“

„Ich sehe es bei mir, ab 500 Meter fahre ich Auto“, bestätigte Heino Reckließ (FDP). Die Hauptstraßen seien überlastet, aber sie seien auch dazu da, den Verkehr zu bündeln. Eine ideale Lösung für die ganze Stadt gebe es nicht. Die Kooperation habe erkannt, dass ein Mobilitätskonzept viel zu umfangreich sei und nie fertig sein könne. Deshalb heiße nun die Devise: „Einen Schritt zurück und in den Dialog kommen.“

„Heute stehen wir genau da, wo wir vor Weihnachten 2017 schon einmal standen“, befand CDU-Fraktionschef Jäger. Seine Fraktion habe damals eine Verkehrsuntersuchung gefordert, die alle geplanten Baugebiete berücksichtigt. Wenn die Mehrheit dem CDU-Antrag zugestimmt hätte, statt ein allumfassendes Konzept zu fordern, lägen die Antworten jetzt vor.

Von vertaner Zeit sprach auch Johannes Pickert (ZmB): „Es ist schade, dass so viel Zeit ins Land gegangen ist und wir immer noch keinen Plan haben, wie mit den Verkehrsproblemen umgegangen werden soll.“

VON EKKEHARD WOLF

Quelle: op-online.de

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