Schulden steigen weiter

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638 Seiten Papier oder ein kleiner Speicherstick: Stadtkämmerer Jürgen Hoffmann und die zuständige Fachdienstleiterin Sigrun Jockers mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2012. :

Rodgau (eh) - Die Stadt Rodgau schreibt weiter rote Zahlen. Erst 2020 rechnet Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) damit, dass die laufenden Einnahmen die Ausgaben decken.

Allein für das Jahr 2012 kalkuliert der Stadtkämmerer mit einem Defizit von knapp zwölf Millionen Euro, wie berichtet. Jeder Einwohner vom Baby bis zum Greis müsste 278 Euro bezahlen, um das auszugleichen.

Bereits in den letzten Jahren hatte die damalige Stadtkämmerin Hildegard Ripper (CDU) betont, dass die finanzielle Schieflage nicht hausgemacht ist. Sie sprach von einem „strukturellen Defizit“. Jürgen Hoffmann nannte in seiner Haushaltsrede am Montag drei Probleme: ein extrem geringes Gewerbesteueraufkommen, hohe Umlagen an den Kreis Offenbach (etwa die Hälfte ihrer Einnahmen muss die Stadt abgeben) und die steigende Verschuldung durch Kassenkredite.

Um die städtischen Finanzen wieder in den Griff zu bekommen, will der Kämmerer an vier Stellen ansetzen:

  • Leistungsverzicht bei freiwilligen Leistungen: Hochzeitspaare erhalten kein Geschenk mehr (Ersparnis 2 000 Euro). Der Zuschuss zur Rinder- und Schweinebesamung wird gestrichen (3 700 Euro).
  • Aufwand reduzieren: Der Verzicht auf eine hauptamtliche Stadtratsstelle senkt die Personalkosten um 147.000 Euro. Das Mittagessen in vier Kindertagesstätten wird nicht mehr komplett frisch zubereitet (50.000 Euro). Synergieeffekte machen die Instandhaltung von Häusern und Außenanlagen um 323.472 Euro billiger.
  • Ausgliederung von Aufgaben an die Stadtwerke: Abfallwirtschaft, Straßenbeleuchtung und -reinigung, öffentlicher Nahverkehr und Friedhöfe sollen dort ab 2012 Sache effizient erledigt werden.
  • Einnahmen verbessern: Eine höhere Hundesteuer soll 85.000 Euro bringen. Neue Baugebiete in Jügesheim und Hainhausen lassen 100.000 Euro mehr an Grundsteuer B erwarten. Zwei weitere Spielhallen sollen 100.000 Euro an Spielapparatesteuer in die Stadtkasse bringen. Höhere Erträge erwartet die Stadt dank Konjunkturerholung aus Gewerbesteuer (plus 1,5 Millionen) und Einkommensteuer (plus 1,17 Millionen).

Bei der Haushaltskonsolidierung gehe es nicht nur um kurzfristige Ziele, betonte Hoffmann. Die Stadt müsse auch große Megatrends wie die Energiewende und die alternde Gesellschaft aufnehmen und umsetzen.

Vor Beginn ihrer Sitzung am Montag gedachten die Stadtverordneten ihres jungen Kollegen Stefan Trageser (CDU), der am Tag zuvor im Alter von 29 Jahren gestorben war. Auf seinem Platz standen ein schwarz gerahmtes Bild und Blumen.

Quelle: op-online.de

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