Steuereinnahmen verdreifacht

Spieler verlieren - Stadt gewinnt

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Rodgau - Spielhallen sind ein Gewinn – für die Betreiber und auch für die Stadtkasse. Obwohl die Stadt die Spielsteuer drastisch erhöht hat, stellen die Unternehmen noch mehr Geldspielgeräte auf. Von Ekkehard Wolf 

Stadtkämmerer Jürgen Hoffmann will in diesem Jahr 550.000 Euro Spielapparatesteuer einnehmen. Das ist drei Mal so viel wie vor zwei Jahren. Die Kehrseite: Die Spieler verlieren so viel Geld wie nie zuvor. Ist es die Suche nach Nervenkitzel, ist es Entspannung oder ist es Sucht? Jeder Spieler hat seine eigenen Gründe für das Spiel am Automaten. Nur eines ist sicher: Die Hoffnung auf das kleine Glück zahlt sich nur selten in klingender Münze aus. 2,4 Millionen Euro haben Spieler im vergangenen Jahr an Geldspielgeräten in Rodgau verloren. Auf die Einwohnerzahl umgerechnet bedeutet das einen Verlust von 53,33 Euro pro Person.

Ein Fünftel der Einnahmen („Bruttokasse“) schöpft die Stadt Rodgau als Steuer ab. Spieler müssen die Münzfresser in diesem Jahr also mit 2,75 Millionen Euro füttern, damit die Stadtkasse das geplante Steueraufkommen erreicht. Redner im Stadtparlament hatten die höhere Spielsteuer damit begründet, sie wollten die Spielsucht eindämmen. Dieses Ziel hat die Stadt offenbar verfehlt.

Seit Jahren steigt die Anzahl der Geldspielgeräte in Rodgau: von 71 (2006) über 115 (2010) auf 128 (2013). Noch stärker wächst die Bruttokasse: allein von 2006 bis 2008 um rund 50 Prozent, in den folgenden zwei Jahren um rund 66 Prozent. Danach flachte sich das Wachstum ab: Von 2010 bis 2012 stiegen die Einnahmen nur um knapp zehn Prozent – immer noch mehr als in vielen anderen Branchen. Die Hessische Landesstelle für Suchtfragen veröffentlicht solche Daten alle zwei Jahre.

Spielsteuererhöhung im Jahr 2013

Dabei ist Rodgau keineswegs die Hochburg der Automaten-Spielkasinos. Mit einem Geldspielgerät auf 343 Einwohner lag Rodgau Anfang 2012 im Mittelfeld des Kreises Offenbach. Die höchste Dichte gab es in Egelsbach (ein Gerät pro 76 Einwohner), die geringste in Heusenstamm, wo sich rechnerisch jeweils 1 400 Personen einen Daddelkasten teilten. Neuere Daten liegen nicht vor.

Wen wundert es, dass die verschuldeten Kommunen vom Boom der Automatenbranche profitieren wollen? Die Vergnügungssteuer ist eine der wenigen Steuerarten, die sie selbst festsetzen dürfen. Lange Zeit hatten viele Städte - auch Rodgau - die Spielsteuer auf einen Höchstbetrag begrenzt. Das ist seit Anfang letzten Jahres anders. Jetzt ist jeder Euro steuerpflichtig. Mit der Spielsteuererhöhung 2013 befand sich Rodgau in guter Gesellschaft. Sieben der 13 Städte und Gemeinden in Kreis Offenbach griffen im vergangenen Jahr zum gleichen Mittel, um ihr Haushaltsdefizit zu verringern. Neun Monate lang war Rodgau mit seinem Steuersatz sogar Spitzenreiter im Kreis, dann zog Dietzenbach nach. Seit Oktober kassieren beide Städte 20 Prozent der Bruttokasse.

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Nur noch drei Kreiskommunen begünstigen Spielapparate in Gaststätten. Rodgau und Dietzenbach gehören nicht dazu. Beide Städte kommen den Gastronomen lediglich in einem Punkt entgegen: Die Mindeststeuer, die auch bei geringen Einnahmen fällig wird, ist für Gastwirte geringer - 60 Euro pro Gerät. Doch allzu oft dürfte dieser Mindestbetrag nicht fällig werden. Der durchschnittliche Daddelkasten spielte 2012 pro Monat rund 1 800 Euro (Spielhallen) oder 600 Euro (Gaststätten) ein. Steuern auf Glücksspiel sind mehrheitsfähig. Die jüngste Satzungsänderung in Rodgau wurde mit überwältigender Mehrheit (43:1) beschlossen. Sowohl die städtische Ordnungsbehörde als auch die Steuerabteilung kontrollieren die Automatenaufsteller regelmäßig, wie Rathaus-Pressesprecherin Sabine Fischer berichtet: „Positiv fallen die Spielhallen auf - sie sind sehr gewissenhaft.“

Quelle: op-online.de

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