Abbau der alten Verluste dauert aber noch Jahre

Städtischer Haushalt erneut im Plus

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Symbolfoto

Rodgau - Mit den städtischen Finanzen geht es weiter bergauf. Zum dritten Mal legt Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) einen ausgeglichenen Haushalt vor. Steuern und Gebühren bleiben konstant. Von Ekkehard Wolf

Der Haushaltsplan 2018 weist einen Überschuss von gut 300.000 Euro aus. Gleichzeitig sind Investitionen von 11,4 Millionen Euro vorgesehen – der höchste Wert seit 2011. Damit will die Stadt unter anderem zwei Kindergärten und 30 Wohnungen bauen. „Rodgau investiert tatkräftig in die Zukunft“, sagte Bürgermeister Hoffmann, als er den Plan am Montag im Stadtparlament vorstellte. Als Schwerpunkte nannte er Kinderbetreuung und bezahlbaren Wohnraum.

Die steigende Einwohnerzahl und die Ansiedlung von Gewerbe bringt höhere Steuereinnahmen in die Stadtkasse. Mehr Geld bekommt Rodgau auch aus dem kommunalen Finanzausgleich, den das Land Hessen nach dem sogenannten Alsfeld-Urteil neu berechnen musste. Da Rodgau sehr niedrige Ausgaben pro Kopf der Bevölkerung hat, profitiert die Stadt besonders vom Finanzausgleich.

Dennoch bezeichnet Stadtkämmerer Jürgen Hoffmann die finanzielle Situation weiterhin als angespannt. Stabile Einnahmen und strenge Disziplin bei den Ausgaben seien notwendig, um den Weg der Gesundung fortzusetzen. Die Grenze der Sparsamkeit sei erreicht, jede weitere Kürzung schränke die Leistungen für die Bürger ein.

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Aus den defizitären Haushaltsjahren schleppt die Stadt noch Verlustvorträge von rund 18 Millionen Euro mit. Der Kämmerer plant, sie in den nächsten acht Jahren abzubauen. Erst danach, also ab 2026, muss die Stadt kein Haushaltssicherungskonzept mehr vorlegen.

Mit der Konsolidierung des Haushalts sinkt auch der Bedarf an kurz- und mittelfristigen Kassenkrediten. Bereits in diesem Jahr erwartet die Stadt eine Verbesserung um fast zwei Millionen auf 50,8 Millionen Euro. Fast alle anderen Städte und Gemeinden sind ebenfalls mit hohen Kassenkrediten belastet. Deshalb plant die Landesregierung eine Entschuldung der Kommunen, bei der das Land die Zinsen trägt und die Kommunen feste Tilgungsraten leisten. Die Stadt Rodgau müsste demnach 24 Jahre lang jeweils 1,15 Millionen Euro zurückzahlen. Weil es dazu weder Beschlüsse noch konkrete Vorschriften gibt, ist die „Hessenkasse“ im Haushaltsplan noch nicht enthalten. Das Zahlenwerk wird nun zunächst in den Fraktionen und den Fachausschüssen beraten. Die Haushaltsdebatte im Stadtparlament ist für 11. bis 13. Dezember geplant.

Quelle: op-online.de

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