Streitende Politiker nur ein Zerrbild?

Rodgau (eh) ‐ Die Rodgauer Stadtverordneten waren sich auch im vergangenen Jahr in den meisten Abstimmungen einig. Das zeigt ein statistischer Rückblick auf das Parlamentsjahr 2010, wie Bündnis 90/Die Grünen berichten. „Das Zerrbild stets uneiniger und unablässig streitender Kommunalpolitiker“ sei falsch, so Fraktionsvorsitzender Winno Sahm.

Selbst in einem Jahr, das durch kontroverse Diskussionen zu Themen wie Abfallbeseitigung und Hauptsatzung gekennzeichnet war, wurden 62 Prozent der Sachbeschlüsse ohne Gegenstimmen gefasst, so die Grünen. Solche unstrittigen Entscheidungen gäben selten Anlass zu Debatten und würden oft sogar im Paket verabschiedet. Die öffentliche Aufmerksamkeit konzentriere sich verständlicherweise auf die Minderheit der strittigen Themen.

Dabei hält Winno Sahm erklärtermaßen nicht allzu viel von stiller Einstimmigkeit. Im Gegenteil: Er gilt als wortgewaltiger und lustvoller Debattenredner. Unterschiedliche Positionen gehören für ihn zur Demokratie, die Winston Churchill einmal als „schlechteste Staatsform – außer allen anderen“ bezeichnet hat. „Dennoch nimmt das Ansehen der Demokratie Schaden, wenn ihr die politische Kontroverse als Dauerzustand und Regelfall zugeschrieben wird“, meint Sahm. Die Fähigkeit zum Konsens sei im Rodgauer Parlament weit größer, als bisweilen behauptet.

Quelle: op-online.de

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