Für Transparenz und Bürgerbeteiligung

Rodgau (bp) ‐ Die aus zwei ehemaligen CDU-Stadtverordneten bestehende Fraktion Christlich Soziale Gruppe (CSG) wird mit dem früheren Bürgermeisterwahlverein „Zusammen mit Bürgern“ zur Kommunalwahl im März 2011 eine gemeinsame Liste bilden.

Auf der Internetseite „Zusammen mit Bürgern“ stellt sich der Verein vor.

Das kündigte gestern CSG-Fraktionsvorsitzender Hermann Jäger an. Für die Liste stehen bisher zur Verfügung: Bürgermeister Alois Schwab, Hermann Jäger, Franziska Resch (CSG), Klaus Möller (ehemals Grünen-Stadtrat), Christina Major, Horst Böhm und Norbert Löw. Jäger zufolge strebt die politische Kraft bei der Wahl 15 bis 23 Prozent an. Er war im Bürgermeisterwahlkampf gegründet worden, um die Wiederwahl von Alois Schwab zu sichern. Das scheiterte knapp. Schwab unterlag mit 132 Stimmen seinem Herausforderer Jürgen Hoffmann (SPD).

Während einer Pressekonferenz kamen die Ziele der Gruppierung zur Sprache. Klaus Möller sagte, die „alten Grabenkriege“ sollten nicht weitergeführt werden. Der Verein wolle zuerst kommunale Belange gestalten und die Bürger dabei mitnehmen. Bürgernähe, Transparenz und Bürgerbeteiligung seien oberste Maxime. Künftig sollten sich Ansprechpartner für jeden Stadtteil auf der Internetseite finden. Rodgauer könnten dort ihre Probleme schildern. Auf der Seite werde dann dokumentiert, wie der Verein das Problem gelöst habe. Es sei „denkbar“, dass dieses System die bisher üblichen Ortsbeiräte ersetzt. Das spare der Stadt 50.000 Euro im Jahr. Der Verein mit etwa 150 Mitgliedern wolle natürlich auch bei Stammtischen, Info-Abenden . . . das Gespräch suchen. Es gehe darum, etablierte und teils verkrustete Polit-Strukturen zu durchbrechen. Auch müsse sich der Umgangston im Parlament und in den Ausschüssen bessern. Eine „Absprachenmentalität“, Filz und Parteiklüngel werde es in dem Verein nicht geben. Auch sei dieser kein Sprungbrett für Polit-Karrieren. Nicht ein einzelner solle über die Ausrichtung entscheiden, sondern die Mehrheit. Der Verein werde seine Stimme überall dort erheben, wo das Gefühl aufkomme, dass in der Politik gelogen werde.

Quelle: op-online.de

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