Ärger um Weihnachtsmarkt: Veranstalter wirft hin

Bußgeld für Glühwein

Nieder-Roden - Wer organisiert den Weihnachtsmarkt in Nieder-Roden? Der Vorsitzende des Arbeitskreises für Heimatkunde, Günther Keller, steht für diesen Job nicht mehr zur Verfügung.

Er ist verärgert, weil die Stadt nach dem Weihnachtsmarkt 2012 gegen ihn ein Bußgeldverfahren eingeleitet hat.

Der Magistrat der Stadt Rodgau wirft Günther Keller vor, dass er den Weihnachtsmarkt erst am 15. November anmeldete - und nicht am 10. November, wie es das hessische Gaststättengesetz will. Keller begründet die Verspätung damit, erst zu diesem Zeitpunkt habe festgestanden, dass der Markt stattfinde. Zuvor sei die Teilnehmerzahl noch zu gering gewesen.

Bußgeldverfahren als Schikane?

Wegen der verpassten Frist verhängte die Stadt 150 Euro Bußgeld. Keller legte Widerspruch ein. Das Bußgeld wurde neu festgesetzt: 75 Euro. Falls er nicht zahle, drohe Erzwingungshaft, schrieb der Magistrat. Doch diese Drohung verfing nicht. „Dann sitze ich’s eben ab“, reagierte Günther Keller. Einen Tag vor seinem 60. Geburtstag erhielt er einen Brief vom Amtsgericht - das Verfahren wird jetzt dort bearbeitet.

Der Vorsitzende des Heimatvereins sieht in dem Bußgeldverfahren eine Schikane. Solche Maßnahmen behinderten ehrenamtliches Engagement: „Ich mache den Weihnachtsmarkt ja nicht für mich, sondern für die Gemeinschaft.“

Ein Anruf im Rathaus hätte genügt, um eine kürzere Anmeldefrist zu erreichen. Aber das erfuhr Keller nach eigenen Worten erst nachträglich. „Das Ganze ist lachhaft“, kommentiert er: „Die Stadt verzichtet auf 1,3 Millionen Euro Gewerbesteuer, aber einem Ehrenamtler drückt sie ein Bußgeld auf.“

Laut Gesetz muss man den „vorübergehenden Betrieb eines Gaststättengewerbes“ vier Wochen vorher anzeigen. Diese Vorschrift gilt seit Mai 2012. Die Stadt berichtet von mehreren verspäteten Anzeigen. Beim ersten Versäumnis habe sie die Veranstalter ermahnt, erst bei Wiederholung sei ein Bußgeldverfahren eingeleitet worden - bisher in zwei Fällen.

(eh)

Quelle: op-online.de

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