„Wir werden eine gemeinsame Ebene finden“

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Jürgen Hoffmann (links) im Gespräch mit Redaktionsleiter Bernhard Pelka.

Rodgau ‐ Die Stadtverordneten haben eine Marathon-Sitzungswoche hinter sich. Selbst der noch nicht einmal ins Amt eingeführte Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) kam nicht ohne Kritik weg. Wir sprachen mit ihm über den rüden Umgangston im Parlament, fragten, wie dieser besser werden könnte und redeten über eine mögliche Annäherung im Magistrat. Von Bernhard Pelka

Sie sind noch nicht einmal ins Amt eingeführt - und schon hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Clemens Jäger beim Streit um den Abwahlantrag gegen die CDU-Dezernentin Hildegard Ripper im Parlament öffentlich Ihre Qualifikation angezweifelt.

Derzeit bin ich noch ehrenamtliches Magistratsmitglied. Diese Rolle verbietet es mir, öffentlich Position zu beziehen. Ich werde das auch nicht tun, bevor ich am 9. Juni mein Amt angetreten habe.

Aber gestört hat Sie‘s schon?

Selbstverständlich.

Abwahlantrag und CDU-Kritik an Ihnen: beides hat sich nicht nach dem neuen Stil angehört, den viele sich zumindest während des ruppigen Bürgermeisterwahlkampfs gewünscht hatten. Das deutet eher auf Zuspitzung hin.

Das sieht jetzt so aus, als hätte ich diesen Abwahlantrag verhindern können. Das ist nicht der Fall. Ich denke auch nicht, dass sich hier etwas zuspitzt. Das würde ja voraussetzen, dass ich in dem Verfahren aktiv werden könnte. Das ist im Moment nicht möglich. Wenn ich mein Amt angetreten habe, werde ich darauf hinarbeiten, dass solche Themen innerhalb des Magistrats vernünftig behandelt werden.

Der CDU-Vorwurf lautete ja auch, Sie hätten den Abwahlantrag nicht abgewendet. Wäre das nicht tatsächlich besser gewesen?

Dies würde voraussetzen, dass ich zu der Kollegin vollstes Vertrauen hätte. Ich möchte zwar nicht von einem gestörten Vertrauensverhältnis sprechen. Aber eine vollste Überzeugung, ein richtig gutes Gewissen, für sie einzutreten, ist derzeit nicht vorhanden.

Aber es kann doch nicht Ihr Interesse sein, Ihr Amt Ende Mai mit einem bis dahin nicht gelösten Müllproblem und dadurch einem immer größer werdenden Schuldenberg anzutreten. Genau danach sieht es nach dem Scheitern der Müllsatzung jetzt aber aus.

Selbstverständlich hat mich die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung nicht begeistert. Wobei ich Verständnis dafür habe, dass die Kooperation bei einer solchen Vorgeschichte diesem Antrag nicht zustimmen konnte. Nicht ganz verstehe ich, dass die CDU ihre Kämmerin nicht unterstützt hat. Jetzt gehe ich davon aus, dass die Kämmerin in der nächsten Magistratssitzung eine Vorlage einbringt, die die geäußerten Positionen aufgreift und die dann dazu führt, dass die Stadtverordneten zustimmen können.

Diese Magistratssitzung ist nächsten Montag. Wann könnte eine Müllgebührensatzung mit der notwendigen Preiserhöhung dann verabschiedet werden?

Ich erwarte, dass in der Stadtverordnetensitzung im März diese Vorlage beschlossen werden kann und dass sie dann schnellstmöglich in Kraft tritt. Trotzdem muss jetzt natürlich in Kauf genommen werden, dass monatlich das Defizit um 75.000 Euro steigt und dies entsprechend nachkalkuliert werden muss.

Wie soll es im Magistrat überhaupt weitergehen? An Ihrer Seite (oder zumindest in Ihrer Nähe) wird mit Hildegard Ripper immerhin genau jene Stadträtin sitzen, die Ihre Partei abwählen lassen wollte.

Ab 9. Juni werde ich mich mit den Kolleginnen und Kollegen zusammensetzen und die neue Arbeitsweise besprechen und leben, von der ich mir vorstelle, dass sie im konstruktiven Miteinander zu dem führen wird, was sich Bürger und Stadtverordnetenversammlung erwarten.

Ist es möglich, zum 9. Juni den Hebel einfach umzulegen?

Wir haben den Abwahlantrag hinter uns. Der ist gescheitert. Wir haben den Akteneinsichtsausschuss noch abzuarbeiten. Das eine ist Politik, das andere juristische Bewertung. Wenn sich der Pulverdampf gelegt hat, werde ich schon vor dem 9. Juni das Gespräch suchen, um gemeinsam starten zu können.

Wie soll der Start aussehen? Kann das Miteinander - eines Ihrer Wahlziele - überhaupt noch gelingen? Oder wird der Flur im Rathaus, den Frau Ripper und Sie auf dem Weg in Ihre Büros nutzen müssen, die einzige Gemeinsamkeit sein, die Sie pflegen (ähnlich wie bei Stadtrat Schüßler und Bürgermeister Schwab)?

Man kennt mich als Menschen, der immer versucht, auf andere zuzugehen. Was jetzt gelaufen ist, liegt dann hinter uns. Wir werden nach vorn blicken und eine gemeinsame Ebene unter Kollegen finden, auf der wir aufbauen.

Bis dahin ist es ein weiter Weg. Immerhin möchte die CDU mit einem Bürgerbegehren gerade die Weiterbeschäftigung des Kooperationsstadtrats Schüßler verhindern. Wird nicht alles noch schlimmer?

Der Kollege Schüßler hat in den vergangenen Monaten ein großes Pensum hervorragend bewältigt. Er ist wichtig für diese Stadt. Wir brauchen ihn.

Quelle: op-online.de

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