Zugewachsene Verkehrsschilder

Wildwuchs am Straßenrand

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Zugewachsen fast wie ein Dornröschenschloss: der Wegweiser an der Dudenhöfer Straße, Höhe Odenwaldring in Jügesheim. Die Stadt kontrolliert die Straßenschilder nicht an extra festgelegten Terminen, sondern verlässt sich auf die Aufmerksamkeit ihrer Außendienstmitarbeiter. Zuständig für den Rückschnitt ist die Stadt nur, sofern es sich um öffentliches Grün handelt.

Rodgau - Das passiert schnell: Äste und Blätter verdecken Temposchilder am Straßenrand. Zum Beispiel an der Ringstraße. Wie gut erkennbar müssen Verkehrsschilder sein, damit sie ihre Rechtswirkung behalten?

„Verkehrsschilder müssen grundsätzlich lesbar sein“, sagt Stadtsprecherin Sabine Fischer. Sofern sich ein geblitzter Verkehrssünder darauf zurückziehe, er habe ein Schild wegen Ästen nicht lesen können und sei deshalb zu schnell gefahren, werde dies im Einzelfall geprüft. Es gebe „keinen prozentualen Zusammenhang zwischen dem Grad der Verdeckung und der Justitiabilität von Verkehrsverstößen“.

Äste vor einem Tempo-70-Schild an der Rodgau-Ringstraße - je nach Blickwinkel mal mehr, mal weniger zu sehen. Die Stadt lässt das Schild jetzt freischneiden, obwohl es noch nicht so verdeckt sei, dass es rechtsunwirksam wäre.

Die Stadt sei dankbar für Hinweise unter ordnungsamt@rodgau.de oder 06106/693 1188. Ein durch Baum- und Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen entfaltet keine Rechtswirkung mehr, bestätigt das Oberlandesgericht Hamm (OLG) in einem Beschluss vom 30. September 2010 (Az. 3 RBs 336/09). Ein Taxifahrer sollte 200 Euro zahlen. Er war in einer Tempo-30-Zone mit 70 km/h geblitzt worden und legte Rechtsbeschwerde ein. Das OLG stellte fest, Verkehrszeichen seien so aufzustellen, dass sie „ein durchschnittlicher Kraftfahrer (...) schon mit einem raschen und beiläufigen Blick erfassen kann“.

Nur dann seien sie rechtswirksam, egal ob der Autofahrer sie tatsächlich wahrnehme oder nicht. Das gelte auch, sofern ein Schild abgenutzt oder im Winter zum Beispiel verschneit sei. Solch „unverbindliche Verkehrszeichen“ müsse der Verkehrsteilnehmer nicht beachten. Diese Missachtung stelle dann auch keine Ordnungswidrigkeit dar. Achtung: Anwälte weisen darauf hin, dass die Rechtslage eine ganz andere sein könne, sobald der Verkehrssünder ortskundig ist.

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bp

Quelle: op-online.de

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