„Abgekartete Haushaltsposse“

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Im Parlament beharken sie sich des Öfteren erbittert, die Haushaltsanträge der schwarz-roten Kooperation brachten sie gestern an einen Tisch: Tobias Kruger, Hans Gensert (beide FDP), Eckhard von der Lühe (AL/Die Grünen) und Manfred Rädlein (Freie Wähler), dessen Gruppierung sonst unermüdlich ihre Distanz zum politischen Establishment betont.

Rödermark ‐ CDU, SPD und Kämmerer Alexander Sturm (CDU) wollen den Haushalt 2011 noch vor der Kommunalwahl beschließen. Dieses Vorhaben bringt die Opposition aus Anderer Liste/Die Grünen, FDP und Freien Wähler in Rage. Von Michael Löw

Geballte Empörung einer Opposition, die in dieser Zusammensetzung gestern erstmals gemeinsam auftrat: Andere Liste, FDP und Freie Wähler kritisierten die „abgekartete Haushaltsposse“ von CDU, SPD und Kämmerer Alexander Sturm (CDU) aufs Schärfste. „Das Parlament ist ausgebootet worden“, schimpfte Eckhard von der Lühe (AL) über die Ankündigung der schwarz-roten Kooperation, den Haushalt 2011 nun doch in der Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. Manfred Rädlein (Freie Wähler) forderte den Rücktritt von Parlamentsvorsteherin Maria Becht (CDU).

„Skandal“, „einmaliger Vorgang in der Geschichte Rödermarks“, „Verar...“, „billiger Taschenspielertrick“, „regelrechte Diskriminierung“, „Torschlusspanik“: von der Lühe, Rädlein sowie Hans Gensert und Tobias Kruger von der FDP wählten starke Worte.

Seit Dezember ist der Haushalt kein Thema

Auf die einzelnen Sparvorschläge der Kooperation (Kürzungen bei Kultur, Badehaus, Bücherei, kommunaler Jugendarbeit und Wirtschaftsförderung sowie eine lokale Schuldenbremse ab 2016) gingen sie nur am Rande ein.

Im Fokus der Kritik stand das Procedere. Seit Kämmerer Sturm am 7. Dezember den Haushaltsentwurf im Parlament einbrachte, sei das Zahlenwerk in keiner öffentlichen Sitzung mehr behandelt worden. Kruger vermisste zum Beispiel die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses, in der Kämmerer und Finanzverwaltung die Stadtverordneten über Einzelheiten informieren.

Alle Signale deuteten also über Wochen auf eine Haushaltsberatung nach der Kommunalwahl hin, folgerte die Opposition. Und dann erfahre sie am Mittwoch aus der Zeitung, dass die „CDU-SPD-Kämmerer-Kooperation“ es nun doch an drei Abenden im Februar zum Schwur kommen lassen wolle.

AL, FDP und Freien Wählern wäre lieber gewesen, das neu gewählte Parlament würde im Sommer einen Doppelhaushalt 2011/2012 beschließen.

Quelle: op-online.de

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