Rücktritt bei Christdemokraten

Patricia Lips legt CDU-Vorsitz nieder

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Patricia Lips (in der Mitte, hier bei der Nominierung von Carsten Helfmann zum CDU-Bürgermeisterkandidaten) tritt als CDU-Vorsitzende zurück.

Rödermark - Die Rödermärker CDU muss sich eine neue Vorsitzende suchen. Patricia Lips tritt mit Wirkung zum 20. Mai als Vorsitzende zurück. Hintergrund sind die Koalitionsverhandlungen der CDU mit dem bisherigen Partner Andere Liste/Die Grünen (AL). Von Bernhard Pelka

Die Nachwehen der vom CDU-Kandidaten Carsten Helfmann gegen Amtsinhaber Roland Kern (AL) knapp verlorenen Bürgermeisterwahl im Februar fordern ihren ersten Tribut. Die Bundestagsabgeordnete Patricia Lips, die den Vorsitz des Stadtverbands 13 Jahre innehatte, tritt mit Wirkung zum 20. Mai zurück. Verantwortlich dafür macht sie das bisherige Vorgehen in den Verhandlungen über die Fortsetzung der bis 2021 datierten Koalition mit AL/Die Grünen. Dieser Pakt war schon während des Bürgermeisterwahlkampfs – vor allem aber danach – ins Wanken geraten. Viel Porzellan hatten die Koalitionäre beim Wettstreit um Stimmen zerschlagen, tief waren und sind die Verletzungen.

Lips reklamiert, die Union lasse sich in den Verhandlungen derzeit von AL/Die Grünen unter Druck setzen. Ein von der CDU-Fraktion nach der Bürgermeisterwahl gemeinsam mit AL/Die Grünen formuliertes „Aktionsprogramm Stadtentwicklung“ sei „inhaltlich, optisch und faktisch die Fortschreibung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und AL/Die Grünen.“ Dadurch seien Fakten an den eigentlich zuständigen Gremien vorbei geschaffen worden, die sich nicht mehr revidieren lassen. Der zweite Schritt werde vor dem ersten gemacht. Sofern die CDU diesen Weg öffentlich gemeinsam mit AL/Die Grünen weiter gehe, brauche die Grundsatzfrage, ob diese Koalition überhaupt fortbesteht, nicht mehr gestellt zu werden – weder im Vorstand, noch in einer Mitgliederversammlung.

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Maßgebliche CDU-Kreise legten in den vergangenen Tagen großen Ehrgeiz darin, das Aktionsprogramm gemeinsam mit AL/Die Grünen so schnell wie möglich in der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen – noch während die Koalitionsverhandlungen am Laufen sind.

Fraktionsvorsitzender Michael Gensert hatte schon Ende April das Papier gegenüber unserer Zeitung erwähnt. Auch sagte er damals auf unsere Anfrage hin, die Fraktion habe sich bereits entschieden, mit wem die CDU weiterarbeiten solle, der Vorstand müsse sich dazu aber noch äußern. Dazu ist es bisher nicht gekommen. Am 19. Mai soll die nächste Vorstandssitzung sein.

Der Druck, dem sich die CDU nun vermeintlich ausgesetzt sehe, werde in den eigenen Reihen aufgebaut, kritisiert Lips. Zum Selbstverständnis müsse derzeit aber gehören, dass sich die Christdemokraten vom amtierenden Bürgermeister Roland Kern gerade wegen seines Verhaltens im Wahlkampf nicht zu Entscheidungen auffordern lassen. Die CDU verspiele aktuell ihre Chance, eine gute Ausgangsposition für die nächsten Jahre zu schaffen und sowohl den nächsten Bürgermeister als auch den nächsten Ersten Stadtrat zu stellen.

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Auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte Patricia Lips, dass sie Vorstand und Fraktion über ihren Schritt in Kenntnis gesetzt hat. „Es fällt mir nach fast 13 Jahren nicht leicht, aber in Abwägung aller Argumente gehe ich nun den auch für mich schweren Schritt. Ich bin schon immer dem Prinzip gefolgt, dass die Aufgabe wichtiger ist als die Person, dies gilt dann natürlich auch für mich selbst“, sagte sie schweren Herzens.

Die gelernte Handelsfachwirtin ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und führt dort seit 2014 den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung als Vorsitzende. 2004 bis 2013 war sie Mitglied im Finanzausschuss. Seit 2013 ist sie stellvertretende Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, seit 2010 Stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende im Landkreis Offenbach-Land. Seit 2005 führt sie den Stadtverband Rödermark.

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Quelle: op-online.de

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