Düngersäcke und böse Worte

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Am Baum des Anstoßes: Vom Wildwuchs, der seine Wurzeln in fremde Gärten treibt oder seine Blätter dort ablädt, kann Urberachs scheidender Schiedsmann Kurt Krummholz fast schon ein Lied singen. Pflanzen sind immer wieder Ursache nachbarschaftlicher Streitereien. Die haben - wie viele Bäume - meist tiefe Wurzeln. „Da gärt schon lange was, bevor so ein Streit ausbricht“, sagt Krummholz. Alte Urberacher versucht er dann, an der Ehre zu packen: „Die frage ich dann schon mal ketzerisch, ob sie bis ans Lebensende miteinander im Streit liegen wollen.“

Urberach ‐ „Zählt ein A...loch bei euch auf dem Land weniger als in der Stadt?“ Ein Schiedsmann muss auch auf Fragen wie diese eine Antwort finden. Von Michael Löw

Ein Frankfurter Anwalt wollte von Kurt Krummholz wissen, ob dieses unflätige Wort - ausgestoßen von einer Urberacherin im Streit um einen Parkplatz in der City - den Tatbestand der Beleidigung erfüllt. Im Prinzip ja, aber im konkreten Fall gab‘s viele mildernde Umstände. Die Sache endete mit einem Vergleich.

Vergleiche suchen, damit dem Recht genüge getan wird und beide Parteien ihr Gesicht wahren: Das ist eine vornehmsten Aufgaben eines Schiedsmannes oder einer Schiedsfrau. Kurt Krummholz hat seit 1999 etliche Vergleiche gefunden. Jetzt endet seine Amtszeit als Urberacher Schiedsmann. Denn am 27. Oktober feiert er seinen 76. Geburtstag und darf nicht mehr gewählt werden.

Plastiksäcke für Kunstdünger, Kirchenglocken, Parkplätze, Grenzsteine oder böse Worte: Es gibt fast nichts, was Nachbarn, Familien und Geschäftspartner nicht entzweien kann, hat Krummholz in den vergangenen zehn Jahren erfahren. Schiedsleute gibt es in Deutschland seit mehr als 180 Jahren. Aber erst seit 2001 müssen sie eingeschaltet werden, wenn der Streitwert bei Zivilsachen unter 750 Euro liegt oder wenn es um Beleidigung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch oder Verletzung des Briefgeheimnisses geht. Das soll die Gerichte entlasten.

Bei „Tür-und-Angel-Fällen“ schafft kurzes Gespräch Klarheit

Der Kreuz-Streit in der Bachgasse zwischen Klaus Braungart (Foto) und seinen Nachbarn, dem Ehepaar Hans und Helga Müller, war Krummholz‘ bislang skurrilster Fall. Braungart hängte ein hölzernes Kruzifix an die Außenwand seiner Scheune, verletzte damit aber den Luftraum über dem Grundstück der Müllers. Die verhüllten das Kreuz zunächst mit einer Plane, im April dieses Jahres lag es dann in Braungarts Hof. Jeder Versuch einer Schlichtung blieb erfolglos. Demnächst sehen sich die zerstrittenen Nachbarn vor Gericht.

56 Mal suchte der pensionierte Eisenbahner und frühere SPD-Politiker Kurt Krummholz seit 1999 nach einer außergerichtlichen Einigung. In 29 Fällen erreichte er dieses Ziel, 24 Mal blieb‘s beim Versuch. Dann stellte er eine „Erfolglosigkeits-Bescheinigung“ aus, damit die Streithähne vor den Kadi ziehen konnten. Der Rest der Fälle erledigte sich anderweitig oder wurde zurückgezogen. Dazu kommen seit 2002 67 so genannter „Tür-und-Angel-Fälle“, in denen ein kurzes Gespräch Klarheit schaffte.
Wer den Schiedsmann anruft, bekommt meist für kleines Geld Recht oder weiß, wo er steht. Die Gebühr beträgt 35 Euro. Teurer wird‘s, wenn eine Partei den Schiedsmann für ein Relikt vergangener Tage hält und seine Ladung ignoriert: Dann muss Krummholz ein Ordnungsgeld von 100 Euro verhängen. Was in all den Jahren aber erst einmal nötig war.

Sein Fazit zum Abschied: „Wenn man‘s ernsthaft verfolgt, ist‘s eine Belastung, weil die Materie immer komplizierter wird. Aber ich bin gern Schiedsmann gewesen.“

„Eine sinnvolle Institution“ - Interview mit Rechtsanwalt Norbert Köhler

Norbert Köhler

Rechtsanwalt Norbert Köhler schätzt die unparteiische Arbeit der Schiedsleute. Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei, besonders wenn Nachbarn miteinander im Clinch liegen. Schiedsmann Kurt Krummholz sucht den Vergleich, Anwälte wollen in der Regel einer Seite zu ihrem Recht verhelfen. Wir sprachen mit dem Urberacher Rechtsanwalt Norbert Köhler über nachbarschaftliche Zwistigkeiten und sein Verhältnis zum Schiedswesen.

Urberachs scheidender Schiedsmann Kurt Krummholz braucht über mangelnde Arbeit nicht zu klagen. Wie sieht's der Anwalt? Sind die Deutschen ein Volk von Streit- und Prozesshanseln geworden?

Die Deutschen sind kein Volk von Streit- und Prozesshanseln geworden. Die Prozesse haben deshalb zugenommen, weil zum Einen die gesetzlichen Regelungen immer komplizierter und unverständlicher werden, zum Anderen in allen Bereichen eine Zunahme von Verträgen und geschäftlichen Regelungen erfolgt ist.

Welche Rolle spielen dabei Nachbarschaftsstreitigkeiten? Was sind die häufigsten Ursachen dafür?

Nachbarschaftsstreitigkeiten sind oft Ergebnis langjähriger Auseinandersetzungen, hinter denen häufig rein menschliche Probleme stehen. Auch ist die zunehmende Bebauungsdichte Ursache dafür, dass Menschen intensiver aufeinander treffen.

Wie lange kann sich so ein Verfahren hinziehen?

Nachbarschaftsstreitigkeiten können sich im schlimmsten Fall über zehn und mehr Jahre hinziehen, weil immer wieder angebliche Verstöße zu erneuten Auseinandersetzungen führen. Es gibt Einzelfälle, die nur durch den Wegzug einer Partei ein Ende fanden.

Ist der ehrenamtliche Schiedsmann, der vom Stadtparlament gewählt wird, eine sinnvolle Einrichtung unseres Rechtssystems? Oder nimmt er Profis wie Ihnen die Butter vom Brot?

Die Institution des Schiedsmanns ist sinnvoll, da hier versucht wird, unparteiisch und unbürokratisch eine Vergleichs-Regelung herbei zu führen. Für Anwälte sind Nachbarschaftsstreitigkeiten problematisch, da sie oft nicht einmal kostendeckend durchzuführen sind.

Quelle: op-online.de

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