Enttäuschung nach Flugrouten-Urteil

Formalien zählen mehr als Fakten

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Über die Dächer des Eichenbühl fliegen weiterhin zweimotorige Düsenjets, die nach Egelsbach wollen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte am Dienstag die Klage der Stadt gegen die Flugrouten abgewiesen.

Rödermark - Die Niederlage vorm Hessischen Verwaltungsgerichtshof hat Fluglärmgegner nicht unbedingt überrascht, trotzdem ist die Enttäuschung groß. Von Michael Löw 

Der VGH hatte am Dienstag entschieden, dass die Deutsche Flugsicherung beim Festlegen der Routen von und nach Egelsbach keine Rechte der Stadt verletzt hatte. Im Dezember 2012 hatte die Stadt vorm VHG gegen die Flugsicherung geklagt. Formal ging"s um die (Nicht-)Beteiligung bei der Festlegung der Routen zum Verkehrslandeplatz Egelsbach. Hauptgrund waren zweimotorige Düsenjets, die seit 2010 in immer größerer Zahl über die Wohngebiete Breidert und Eichenbühl donnern. Zum einen nervt der Krach; zum andern fürchten die Bürger um ihre Sicherheit. Die Kasseler Richter wiesen die Klage ab: Eine unmittelbare Anhörung der Betroffenen sei vom Gesetzgeber nicht vorgesehen. Und die von der Stadt behauptete unzumutbare Lärmbelästigung lasse sich nicht feststellen, weil der Flugverkehr von und nach Egelsbach den Dauerschallpegel von 55 dB(A) nicht überschreite.

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Geduldsfaden ist gerissen

„Die Sache ist für uns noch nicht ausgestanden“, erklärte Bürgermeister Roland Kern gestern. In der fair geführten mündlichen Verhandlung sei unstrittig gewesen, dass auch eine Route abseits der Wohngebiete festgelegt werden könnte (nach Auffassung des Gerichts aber nicht müsse). Hierauf müsse die Stadt ihre weitere Überzeugungsarbeit - auch in der Fluglärmkommission - konzentrieren. Ob sie bis vors Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig zieht, könne der Magistrat erst nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung entscheiden.

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Rainer Hoffmann von der „Rödermärker Bürgergruppe gegen Fluglärm und Tiefflüge“ (RBgT), der mit Kern zur Verhandlung nach Kassel gefahren war, war nach der Niederlage zwar enttäuscht, sah die Sache aber auch realistisch: „Wir hatten höchstens ein 50:50-Chance!“ Der VGH habe in seinem Urteil festgestellt, „dass die einschlägigen Gesetze den Buchstaben nach erfüllt wurden“. Die Einwände zu Krach und Sicherheit sowie alternative Flugrouten, die Stadt und RBgT vorgebracht hätten, habe das Gericht zur Kenntnis genommen, aber nicht rechtsentscheidend gewertet.

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Quelle: op-online.de

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