Bildung

Ohne WLAN kein Homeschooling: Betreiber von Flüchtlingsheim schaltet Internet ab

Bilder auf dem Smartphone sind oft die einzigen Erinnerungen, die Flüchtlinge an ihre Heimat haben.
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Bilder auf dem Smartphone sind oft die einzigen Erinnerungen, die Flüchtlinge an ihre Heimat haben.

Der Betreiber zweier Gemeinschaftsunterkünfte in Rödermark nähe Offenbach schaltet das Internet ab. Die Flüchtlingshilfe sucht vergeblich nach einer Lösung.

Rödermark - Gehört ein Internetanschluss zur Grundversorgung wie Wasser und Strom? Oder ist er ein Service, den Vermieter abschalten können, wenn die Nutzer Missbrauch treiben? Darüber streiten sich seit einiger Zeit die Flüchtlingshilfe und der Betreiber von zwei Gemeinschaftsunterkünften in Rödermark.

160 Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften Maybach- und Odenwaldstraße sind seit mehr als einem Jahr vom Internet abgehängt. „Wir wurden etwa zwei Wochen vor dem 31. März 2020 davon in Kenntnis gesetzt, dass es ab dem 1. April kein WLAN mehr gibt“, klagt Brigitte Speidel-Frey, die Vorsitzende des Netzwerks für Flüchtlinge in Rödermark (NiR). Der Streit schwelt schon seit 2018.

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Brigitte Speidel-Frey befürchtet, dass das Abschalten des Internet für die Kinder katastrophale Folgen hat. Denn ohne Internet in den Zimmern kein Homeschooling. Sie führte voriges Jahr ein langes Telefonat mit dem Betreiber Roger Frank und bat ihn, seine Entscheidung zurückzunehmen. Doch der beließ es bei der Kündigung des Vertrags und wollte das Thema aufgrund des damit verbundenen Aufwands nicht wieder angehen. Zumal er sich wieder für zwei Jahre hätte verpflichten müssen.

Frank hatte von den Nutzern eine monatliche Gebühr in Höhe von drei Euro verlangt. Aber der Hausmeister, der das Geld kassierte, traf die Leute nicht an. Unter den Bewohnern gab es auch welche, die ihr persönliches Passwort an andere weitergaben, räumt Brigitte Speidel-Frey ein. Und sie weiß sogar von Hackern, die das System geknackt hatten, sodass immer wieder ein Techniker kommen musste.

Flüchtlingsnetzwerk in Offenbach: Internet sei „ein Grundrecht“

Doch trotz aller Probleme ist der Zugriff aufs Internet in den Augen des Flüchtlingsnetzwerks „ein Grundrecht“. Brigitte Speidel-Frey verweist auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe aus dem Jahr 2013. Das sprach einem Mann, der zwei Monate ohne Anschluss war, Schadenersatz zu. Internet, so die Begründung, ist „ein wichtiger Bestandteil des modernen Lebens“ und mit dem Recht auf Mobilität gleichzusetzen: Wer nach einem unverschuldeten Unfall sein Auto nicht benutzen kann, bekommt ja auch Schadenersatz. Vor diesem Hintergrund bat Brigitte Speidel-Frey den Wohnheim-Betreiber, das WLAN in den Häusern kostenlos zur Verfügung zu stellen – allerdings vergebens.

Auch ihre Intervention bei der Steuerungsgruppe Flüchtlinge brachte nichts. Der Internetzugang sei Sache des Betreibers, argumentierte die Stadt. Brigitte Speidel-Freys Eindruck: „Das ist keine Dienstleistung, die gern gegeben wurde.“

Roger Frank erläuterte seine Position in einer umfangreichen Stellungnahme. Sein Partner sei die Stadt, und mit der gebe es keine mietvertraglichen Verpflichtungen, Internet und WLAN-Zugang bereitzustellen. „Um den Flüchtlingen die Möglichkeit der Kommunikation, Informationsbeschaffung und Bildung anzubieten, hat der Betreiber insgesamt etwa 50 000 Euro für die TV- und Internet-Infrastruktur ausgegeben“, schreibt Frank und ergänzt: „Diese freiwillige Ausgabe war hier nicht ganz selbstlos.“ Er wollte Probleme und Konflikte vermeiden, indem er den Leuten anbot, „etwas Sinnvolles zu tun“: zum Beispiel mit Verwandten in der Heimat chatten oder Onlinekurse in Deutsch nehmen.

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Doch die Kosten seien schon 2018 „explodiert“. Das monatliche Datenvolumen war meist nach der ersten oder zweiten Woche ausgeschöpft gewesen, klagt Frank. Schuld seien Bewohner, die Filme gestreamt, also aus dem Internet heruntergeladen, haben. Er stellte daraufhin den Vertrag auf einen teureren Tarif um und forderte besagte drei Euro pro Monat und Nutzer: Das wurde zunächst so akzeptiert.

Den dann aufgezogenen Ärger nennt Roger Frank einen „regelrechten Zirkus“. Die Hälfte der Bewohner habe mehr oder weniger pünktlich gezahlt, die andere Hälfte weigerte sich: „Viele erklärten ständig, gerade kein Geld zu haben. Manche gaben plötzlich an, überhaupt kein Internet zu nutzen.“ Letztere hätten Passwörter gehackt. Um das System wieder sicher zu machen, musste Frank Techniker zum Stundensatz von 100 Euro brutto bestellen. Sanktionsmöglichkeiten gegen Hacker oder Zahlungsverweigerer habe er als Betreiber aber keine.

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Frank stellt klar, dass er lediglich die Internetversorgung in den einzelnen Wohnungen eingestellt habe. Die Flüchtlinge hätten nach wie vor die Gelegenheit, WLAN kostenlos in den großen Gemeinschaftsräumen der Unterkünfte zu nutzen. Internet und WLAN stehen nach seiner Aussage den Sozialarbeitern, Flüchtlingshelfern, Lehrern, Mitarbeitern der Stadt und des Kreises in den Gemeinschaftsräumen jederzeit uneingeschränkt und kostenlos zur Verfügung.

Wie Brigitte Speidel-Frey stellt auch Roger Frank das fest, was man neudeutsch als Kommunikationsdefizit bezeichnet: Bei ihm hätten sich sogar seit drei Jahren weder die Verantwortlichen der Stadt noch die Sozialarbeiter des Kreises oder die Flüchtlingshelfer gemeldet.

Aber wie geht es mit den 160 Menschen in der Maybach- und Odenwaldstraße weiter? „Viele kaufen sich Prepaid-Karten bei Aldi“, sagt Brigitte Speidel-Frey. Die Leute würden sich inzwischen nicht mehr beschweren, weil sie nicht wüssten, wie es besser gehen könnte. (Michael Löw)

Erst kürzlich forderten Kirchengemeinden in Rödermark mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

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