Genossen kritisieren Haushalt

Rödermark - (bp) Die SPD-Fraktion hält den Produkthaushalt 2009 der Stadt Rödermark in großen Teilen für nicht zustimmungsfähig. Das ihre Sanierungsvorschläge im Haupt- und Finanzausschuss nur auf ein mäßiges Echo stießen, wird sie Teile des Haushalts in der Stadtverordnetenversammlung im Laufe dieser Woche ablehnen.

„Den ernsthaften Willen, die wirklichen Probleme anzugehen, haben wir in den Beratungen schmerzlich vermisst“, lässt Fraktionsvorsitzender Armin Lauer nach der Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss wissen. Den notwendigen Strategiewechsel, der die Planungen der Stadt wieder in Einklang mit den finanziellen Möglichkeiten bringe, sehe seine Fraktion mit dem nun vorgelegten Haushalt nicht vollzogen. Ohne diesen Wechsel in der städtischen Finanz- und Haushaltspolitik laufe man jedoch auf Grund.

Lauer prognostiziert angesichts eines derartigen Vorgehens für Rödermark eine düstere Zukunft. „Statt aktiv gegenzusteuern, produzieren andere gerade Hinterlassenschaften, die unsere Kinder und zukünftigen Generationen nicht mehr meistern werden können.“ Dies könne nicht ernsthaft das Ziel von Volksvertretern sein.

Seine Fraktion habe deshalb nach den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sich nochmals intensiv mit dieser Thematik befasst und sei zu dem Ergebnis gekommen, dem Haushalt in großen Teilen die Zustimmung zu verweigern. „Angesichts des hoch defizitären Haushalts und den Prognosen für die Folgejahre haben wir keine andere Wahl.“ Aus Sicht der SPD sei ein wesentlich beherzterer Tritt auf die Kostenbremse notwendig. Scheinbar hätten einige den Ernst der Lage nicht erkannt.

Quelle: op-online.de

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