Rödermark

Arm genug für die volle Förderung?

Rödermark - (lö) Welche Investitionen könnten mit Geld aus den Konjunkturprogrammen von Bund und Land kurzfristig realisiert werden? Diese Frage will die SPD per Dringlichkeitsantrag heute in der Stadtverordnetenversammlung (19.30 Uhr, Halle Urberach) klären lassen.

Mit dem Warten auf eventuelle Zuschüsse aus Berlin oder Wiesbaden hatte der Magistrat ja die für heute geplante Beratung des Haushalts 2009 erneut verschoben. Doch das einzige Projekt, das bisher mit den Konjunkturprogrammen in Verbindung gebracht wird, ist die knapp zwei Millionen Euro teure Sportanlage mit wettkampfgerechter Laufbahn in Ober-Roden.

„Wir wollen mal sehen, was der Magistrat außer dem Stadion in der Pipeline hat“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Armin Lauer. Der Bedarf sei auf jeden Fall groß: Straßensanierung, Gebäude für die Ganztagsbetreuung an den Rödermärker Schulen, ein Jugendzentrum für Urberach. Zahlreiche Investitionen seien wegen des Sechs-Millionen-Euro-Lochs im Haushaltsentwurf 2009 gestoppt oder verschoben worden, erläuterte Lauer. Einzelheiten wollte er mit Hinweis auf die in der Haushalts-Konsolidierungsgruppe vereinbarte Vertraulichkeit nicht nennen.

Nach den Informationen der SPD stehen dem Land Hessen rund 467 Millionen Euro für Investitionen im Bildungssektor und 251 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung. Warum beispielsweise nicht den Topf „Dorferneuerung“ für die Umgestaltung des Ortskerns von Ober-Roden anzapfen, regte Lauer im Gespräch mit unserer Zeitung an.

Das hohe Defizit im Etat kann nach Ansicht der SPD vielleicht sogar ein Vorteil für Rödermark sein: Kommunen, die in einer Haushalts-Notlage stecken, können bei Investitionen von ihrem Eigenanteil befreit werden - sprich: Bund und Land zahlen 100 Prozent. Ob Rödermark arm genug dafür ist, konnte die SPD nach Aussage ihres Fraktionsvorsitzenden aber nicht herausfinden.

Damit der SPD-Antrag heute Abend beraten werden kann, müssen zwei Drittel der 45 Stadtverordneten die Dringlichkeit anerkennen.

Quelle: op-online.de

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