Grausamkeiten auf langer Liste

Rödermark - Höhere Grundsteuer, höhere Kindergartengebühren: Welche schlechten Nachrichten kommen noch auf die Einwohner Rödermarks zu? Eine angebliche Liste der Grausamkeiten sorgte für Misstöne im Stadtparlament.

„Aus parteipolitischem Eigeninteresse“ sei die eigentlich vertrauliche Liste in Umlauf geraten, kritisierte CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert. Ein solcher Vertrauensbruch sei nicht hinnehmbar. Gensert warf der SPD vor, sie habe sich öffentlich auf den Inhalt dieser Liste bezogen.

Der Stein des Anstoßes war offenbar die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Junge. Er hatte erwähnt, möglicherweise könne die Geschwisterermäßigung in den Kindergärten wegfallen. Auch die Sicherheit der Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung sei fraglich. Tobias Kruger (FDP) warf den Sozialdemokraten deswegen „Panikmache“ vor.

„Es gibt diese Liste“

„Es gibt diese Liste“, bestätigte Kämmerer Alexander Sturm. Sie enthalte etwa 700 Vorschläge, um städtische Einnahmen zu erhöhen oder Ausgaben zu verringern. Es handele sich jedoch „nur um Rechenbeispiele“. Sturm: „Da steht zum Beispiel auch drin: Was bringt die Schließung des Badehauses?“ Über viele Dinge habe weder die interne Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung noch der Magistrat diskutiert.

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Aber wer hat die Rechenbeispiele des Kämmerers unters Volk gebracht? Die SPD-Fraktion sei es jedenfalls nicht gewesen, betont ihr Pressesprecher Armin Lauer auf Anfrage unserer Zeitung. Noch am Freitag habe er alle Fraktionsmitglieder einzeln befragt. Ergebnis: „Weder die SPD-Fraktion noch die Mitglieder der Arbeitsgruppe Haushalt haben vertrauliche Informationen an Dritte weitergegeben. Da kann ich für alle die Hand ins Feuer legen. Wer das auf die Treppe gelegt hat, weiß ich nicht.“

eh

Quelle: op-online.de

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