Antragsflut bremst Parlament

Rödermark (lö) - Drei, fünf, eins - das ist nicht etwa der Titel des nächsten Rödermärker Kultursommers, sondern der immer wieder umgeworfene Terminplan für die Beratung des Haushalts 2012.

Ursprünglich waren drei Abende angesetzt, doch wegen der Fülle der Anträge - knapp 50 - lud Stadtverordnetenvorsteher Jörg Rotter dann an allen fünf Werktagen nächster Woche ein. Jetzt bleibt eine einzige Sitzung am Dienstag, 6. Dezember, übrig, denn der Haushalt wird erst Mitte Februar beschlossen. Auf diese Vorgehensweise haben sich Rotter, Bürgermeister Roland Kern, Kämmerer Alexander Sturm und die fünf Fraktionsvorsitzenden verständigt.

Die Verschiebung soll den Stadtverordneten ermöglichen, sich nochmals eingehend mit den Sparvorschlägen und den umfangreichen Stellungnahmen der Verwaltung zu befassen. Und die Fraktionsvorstände können überlegen, welche Anträge gebündelt diskutiert werden können, um das Verfahren zu beschleunigen.

Denn einerseits wollen und müssen die Parlamentarier sparen - die FDP fordert sogar, die jährliche 5 000-Euro-Spende für das Kinderheim in Abancay//Peru zu streichen -, andererseits kosten ihre Sitzungen Geld. Laut städtischer Entschädigungssatzung stehen jedem der 39 Abgeordneten, den sechs ehrenamtlichen Stadträten, dem Schriftführer sowie den Vertretern von Ausländer- und Seniorenbeirat je 30 Euro Sitzungsgeld zu - macht rund 1 400 Euro pro Abend. Dazu kommen die Überstunden für die Mitarbeiter vor allem der Finanzverwaltung, die während der Haushaltsberatung greifbar sein müssen. Diese Überstunden werden aber nicht mit Geld, sondern mit Freizeit ausgeglichen.

Quelle: op-online.de

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