Kern weist „Zeitspiel“ zurück

Rödermark ‐ Bürgermeister Roland Kern hat sich gegen den Vorwurf von CDU und SPD verwahrt, sein Widerspruch gegen die Vergrößerung des Magistrats sei bloßes „Zeitspiel“. Von Michael Löw

Obwohl er den Parlamentsbeschluss innerhalb einer Zwei-Wochen-Frist hätte beanstanden können, habe er schon nach einer Woche Widerspruch erhoben. Er habe auch keine Frist verstreichen lassen, wie die CDU ihm unterstellt habe. Die Behauptung, eine Änderung der Hauptsatzung müsse ein Jahr vor der Kommunalwahl vorgenommen werden, sei falsch. Die Hessische Gemeindeordnung spreche ausdrücklich vom „Ende der Wahlzeit“. Und dieser Termin sei der 31. März 2011. Sollte die CDU/SPD-Kooperation also eine Vergrößerung des Magistrats um nur einen Sitz wünschen, kann die Stadtverordnetenversammlung laut Kern in ihrer Sitzung am 23. März noch fristgerecht darüber abstimmen.

Bürgermeister Kern sieht weder einen sachlichen Grund noch eine gesetzliche Möglichkeit, die Vereidigung der ehrenamtlichen FDP-Stadträtin Lisa Gerike-Emmel zu beanstanden. Dieser Sitz im Magistrat stehe den Liberalen nach der gemeinsamen CDU/FDP-Liste aus dem Jahr 2006 zu.

Quelle: op-online.de

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