Gebühren für Bürger

Millionengrab Straßenbau

+
Im Mai 2011 wurde die Forststraße in Ober-Roden grundhaft erneuert. Hätte es damals schon eine Straßenbeitragssatzung gegeben, hätten die Anlieger etwa 10 000 Euro pro Kopf zahlen müssen. Derzeit überlegt die Stadt, welches Gebührenmodell sie einführen soll. Welches ist das gerechtere - die im Fall der Fälle sehr hohe projektbezogene Gebühr oder die regelmäßig wiederkehrende, die auf alle Eigentümer umgelegt wird? Derzeit ist die Diskussion noch offen. Aber die Entscheidung muss in diesem Jahr fallen.

Rödermark - Verwaltung und Politik wägen derzeit Vor- und Nachteile von zwei Modellen der Straßenbeitragsgebühr ab. Das geschah zuletzt im Bauausschuss. Von Bernhard Pelka

Sollte die Stadt sich für regelmäßig kassierte Gebühren entscheiden, kämen Jahresbeiträge von 100 bis 1000 Euro pro Kopf auf Grundbesitzer zu. Diese Zahlen nannte Bauamtsleiter Thomas Kron. Bürgermeister Roland Kern und Erster Stadtrat Alexander Sturm ergänzten, dass der Jahresbeitrag „im Schnitt“ bei 100 bis 300 Euro liegen werde. Extremfälle seinen aber möglich.

Wegen leerer Kassen wird die Stadt die Anwohner bei der grundhaften Erneuerung von Straßen künftig zur Kasse bitten. Seit 1. Januar gestattet der Gesetzgeber die Einführung einer regelmäßigen Straßenbeitragsgebühr. Diese wird von allen Eigentümern kassiert, egal ob die Straßen vor ihrer Haustür dann tatsächlich erneuert werden. Bei dieser Variante müssten viele Bürger jahrelang zahlen, ohne vielleicht je in den Genuss einer Erneuerung ihrer Straße zu kommen. Auf diesen Umstand wies Bauamtsleiter Thomas Kron im Ausschuss hin. Hinzu komme, dass die Stadt die Straßenunterhaltung aus Finanznot zurückfahren werde.

„Der finanziellen Belastung stünde also immer weniger ein Gegenwert entgegen“, sagte Kron. Er rechnete vor, dass die Einführung der regelmäßigen Gebühr für die Verwaltung teuer werde: 100.000 Euro Kosten. Auch müsse eine zusätzliche halbe Stelle geschaffen werden. Soll die Stadt es also besser so machen wie andere Kommunen schon seit Jahrzehnten und die Gebühr projektbezogen und nur im Sanierungsfall bei den Anliegern kassieren? „In der Summe spricht sehr viel für das klassische Modell“, resümierte Kron und erwähnte die Möglichkeit, dass man den Bürgern eine Ratenzahlung gestatten könne. Er nannte einen Sanierungsbedarf von zehn Millionen Euro in den nächsten Jahren.

bp

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare