CDU will Lage neu bewerten

All-Parteien-Gespräche trotz Koalition

Rödermark - Die CDU hält nach der Bürgermeisterwahl am Koalitionsvertrag mit der Anderen Liste (AL) vorerst fest. Gleichzeitig will sie mit allen Parteien über eine Neubewertung der Kommunalpolitik verhandeln. Diesen Beschluss fasste der CDU-Vorstand am Montag.

Eine „Neubewertung der politischen Lage“ hatten nach einem teils erbitterten Wahlkampf und der verlorenen Bürgermeisterwahl sowohl die CDU-Vorsitzende und Bundestagabgeordnete Patricia Lips als auch Fraktionschef Michael Gensert angekündigt. Wie diese Neubewertung aussehen könnte, diskutierten Partei- und Fraktionsspitze dann am Montagabend. „Wir nehmen Kontakt mit allen Parteien auf: FDP, Freien Wählern, SPD und AL/Grüne“, sagte Patricia Lips gestern auf Anfrage unserer Zeitung.

Das Gesprächsangebot an die anderen Parteien sei vorerst keine Aufkündigung des bis 2021 datierten Koalitionsvertrages mit AL/Die Grünen. Die Federführung der Gespräche hat die CDU ihrem Ersten Stadtrat Jörg Rotter und Michael Gensert übertragen. Diese Personalwahl begründete die Vorsitzende mit den kommunalpolitischen Themen, die zur Diskussion stehen. „Kann es ein weiter so geben – nach allem, was im Wahlkampf alles war?“ Vor dieser Frage stehe die CDU derzeit, erläuterte Patricia Lips. Der Ausgang der Koalitionsgespräche sei offen. „Ergeben sich andere Optionen? Man wird sehen, wo die Linien verlaufen.“ Die Union müsse jetzt jedenfalls sehr genau überlegen, wie und mit wem sie die kommenden zwei Jahre bis zur nächsten Bürgermeisterwahl gestalte.

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Rotter könnte der von den aktuellen Koalitionspartnern getragene Kandidat sein, den der wiedergewählte Bürgermeister Roland Kern (AL) nach seinem Wahlsieg am vergangenen Sonntagabend für die vorgezogene Bürgermeisterwahl 2019 ins Gespräch gebracht hatte. Für Kern hat Schwarz-Grün trotz des heftigen Wahlkampfs zwischen CDU und seiner Partei Zukunft.

AL-Vize Eckhard von der Lühe bleibt trotz des CDU-Beschlusses vom Montag gelassen. Er sehe „keine sachlichen Gründe“, den zweiten schwarz-grünen Koalitionsvertrag zu kündigen. „Wenn sich der Pulverdampf erst verzogen hat, kehren wir zum Alltag zurück“, sagte er, denn Verträge müssten erfüllt werden. (lö/bp)

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Quelle: op-online.de

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