Kompromiss im Haushaltsstreit

Rödermark ‐ Kompromiss im Rödermärker Haushaltsstreit: Die Stadtverordnetenversammlung berät den Haushalt 2011 erst am 15. und 16. März statt am 15. und 16. Februar. Von Michael Löw

„Mit diesem neuen Termin hat alles seinen normalen Verlauf“, sagte Bürgermeister Roland Kern (AL) gestern bei der Vorstellung der aktualisierten kommunalpolitischen Vorschau. Die enthält fünf zusätzliche Ausschuss-Sitzungen (21. und 28. Februar, 1., 2. und 3. März), in denen sich die Fraktionen detailliert über den Etatentwurf von Kämmerer Alexander Sturm (CDU) informieren können.

Sturm und die Kooperation aus CDU und SPD wollten den Haushalt ursprünglich in der regulären Februar-Sitzung beschließen und hatten eine ganze Reihe von Sparvorschlägen (Jugendarbeit, Kulturhalle, Bücherei, Badehaus, Wirtschaftsförderung) eingebracht. Ihre Intention: Den Rödermärkern vor Kommunal- und Bürgermeisterwahl am 27. März deutlich machen, was sie unter einer verantwortungsbewussten Finanzpolitik verstehen.

AL, FDP und Freie Wähler fühlten sich von diesem Zeitplan in ihren parlamentarischen Rechten beschnitten und warfen der Kooperation Torschlusspanik und Machtspielchen vor. Sie forderten eine Haushaltsdebatte nach der Wahl, mindestens aber mehr Zeit für die Beratung.

Quelle: op-online.de

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