AL: 39 Parlamentarier sind genug

Rödermark (lö) ‐ 39 Parlamentarier sind für eine Stadt mit rund 28.000 Einwohnern genug. Deshalb fordert die AL eine Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung (zur Zeit 45 Mitglieder) und will in der März-Sitzung die Hauptsatzung ändern.

Ob die AL die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit bekommt, ist nach Aussage ihres Vorsitzenden Eckhard von der Lühe offen: „Wir haben erst mal einen Stein ins Wasser geworfen und noch nicht mit den anderen Parteien gesprochen.“ Die AL hatte sich bei einer Klausurtagung am Wochenende mit der Parlamentsverkleinerung befasst. Das Thema wird derzeit in mehreren Kommunen diskutiert.

„Das Parlament könne dadurch effizienter und arbeitsfähiger werden. Außerdem sei eine Kostenersparnis im fünfstelligen Bereich möglich“, nennt von der Lühe als wichtigste Argumente.

Kommunen mit 25.000 bis 50.000 Einwohnern dürfen laut Hessischer Gemeindeordnung bis zu 45 Stadtverordnete haben. Liegt die Einwohnerzahl unter 25.000 stehen diesen Kommunen maximal 37 Stadtverordnete zu. Rödermark liegt nur knapp über dieser Grenze. Das zeigt nach Ansicht der AL, dass 39 Parlamentarier durchaus eine akzeptable und vernünftige Größe sei. Es müsse schließlich die Frage erlaubt sein, warum Rödermark mit 28 000 Einwohnern genauso viele Abgeordnete im Parlament haben müsse wie Kommunen mit zum Beispiel 48.000 Einwohnern.

Eine angemessene Reduzierung sei zudem eine Chance, die Parlamentsarbeit schlagkräftiger zu machen. Neben finanziellen Einsparungen würden auch der Aufwand der Verwaltung und der Papierverbrauch geringer.

Die AL bittet Stadtverordnetenvorsteherin Maria Becht, die für den 23. März geplante Parlamentssitzung um einen Tag nach vorne zu verschieben, damit der Antrag - sollte er die notwendige Mehrheit erhalten - fristgerecht ein Jahr vor dem Ende der Wahlzeit (31.März 2011) behandelt und das Ergebnis rechtzeitig offiziell bekannt gemacht werden kann.

Quelle: op-online.de

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