Don Quichotte und kleine Karos

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Aug in Aug mit dem Widersacher: Nach dem Umbau des Sitzungssaals blicken die Redner den übrigen Fraktionen direkt ins Auge. Die Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert scheint Karl Schäfer, Stefan Gerl und Eckhard von der Lühe (Mitte) zu amüsieren. Armin Lauer vom Kooperationspartner SPD (rechts) war schwer am Grübeln.

Rödermark ‐ Der Doppelwahl in zehn Tagen und die hitzige Debatte der vergangenen Wochen ließen Schlimmes befürchten. Doch die erste Runde der Haushaltsberatung ging am Dienstagabend ohne viel Polemik über die Bühne. Die Reden der Fraktionsvorsitzenden waren selten verbissen, gelegentlich blitzte sogar Humor durch. Von Michael Löw

Die wichtigsten Charaktere von Tag eins der Beratung:

  • Der Satiriker: „Wo bleibt denn euer Mut der Vergangenheit? Seid ihr noch spießiger und kleinkarierter geworden?“ wollte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert von der AL wissen, die offensichtlich nur ein Thema habe: „die CDU, das Plakat und der Baum“. Die Christdemokraten jedenfalls sähen schwerer wiegende Probleme als Wahlwerbung, die an der Rinde kratzt. Zusätzliche Aufgaben wie der Ausbau der Kleinkinderbetreuung oder Ganztagsschulen, von oben an die Kommunen delegiert, müssten mit immer weniger Geld bewältigt werden. Vorsorglich wies Gensert die Kritik vom sozialen Kahlschlag zurück; pflichtbewusst warf er Bürgermeister Roland Kern (AL) und dessen Verwaltung vor, Sparvorschläge durch seitenlange Stellungnahmen zu verwässern.
  • Der Angriffslustige: Die Kooperation und Kämmerer Sturm mussten auch nicht lange auf die Kahlschlag-Kritik warten. „Sie sparen zu Lasten von Kultur, Bildung und Sozialem. Das machen wir nicht mit“, warf Karl Schäfer (AL) der neuen Mehrheit vor und ging zur Generalabrechnung der Legislaturperiode über. Die CDU habe in der früheren Koalition 2006 einen klassischen Fehlstart hingelegt - internes Gezerre um Stadtratsposten, die „Doppelkreuz-Affäre“ bei Sturms Wiederwahl - sei und nach dem Aus von Schwarz-Gelb mit dem neuen Partner SPD mehr schlecht als recht über die Runden gekommen. CDU und SPD hätten sich diese Woche ein Armutszeugnis ausgestellt, weil sie vollmundig angekündigte Sparvorschläge geändert oder zurück genommen hätten.
  • Der Nachdenkliche: SPD-Fraktionsvorsitzender Armin Lauer war der erste Redner, der an die Natur- und Nuklearkatastrophen in Japan erinnerte. Die würden die Rödermärker Probleme doch ganz gewaltig relativieren. Auch Lauer verwahrte sich gegen die Kahlschlag-Kritik, wollte den Sozialbereich aber nicht grundsätzlich vom Sparen verschonen. „Wir haben den Mut, den Bürgern die Wahrheit zu sagen, statt Luftschlösser zu bauen wie andere dies tun“, verteidigte er die Pläne der Kooperation. Eine Entwicklung stimmt Lauer besonders bedenklich: Die Deutschen insgesamt würden immer reicher, die Republik lebe seit Jahrzehnten aber auf Pump.
  • Der Literat: Ihn beschleiche „ein leichtes Don-Quichotte-Gefühl“, meinte der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger angesichts des einsamen Kampfes der Liberalen für eine papierlose Stadtverordnetenversammlung und ein virtuelles Bürgerbüro. Das vom Bürgermeister gern zitierte Wir-Gefühl konnte er nachvollziehen: „Wir sind alle pleite!“ Wäre die Stadt ein Unternehmen, wäre sie „im besten Fall fremdverwaltet, wahrscheinlich aber abgewickelt“. Neue Einnahmequellen - sprich: Gewerbegebiete - müssten erschlossen werden, denn selbst das Streichen aller freiwilligen Leistungen würden den Haushalt nur um eine Million Euro entlasten.
  • Der Überforderte: Kurz und knapp fasste sich Manfred Rädlein. „Ich fühle mich als Stadtverordneter überfordert“, geißelte er die Masse von 35 Haushaltsanträgen so kurz vor der Wahl.

Quelle: op-online.de

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