Rotstift bei der Kulturhalle ansetzen?

Rödermark - (lö) Wie kann Rödermark seinen Haushalt nachhaltig wieder ins Gleichgewicht bringen? Mit Investitionen - teils aus Konjunkturprogrammen finanziert - oder einem rigorosen Sparkurs? Die AL will kräftig Geld in die Hand nehmen, um der Stadt wieder Handlungsspielräume zu verschaffen. Die FDP schlägt dagegen vor, alle freiwilligen Leistungen auf ein Minimum zurückzufahren.

„Das hochdefizitäre Angebot mit zusätzlichen Kosten von jährlich 500 000 bis 800 000 Euro zusätzlich zu der abnorm hohen Leasingrate der Kulturhalle von 1,7 Millionen Euro ist nicht mehr tragbar“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans Gensert und fordert ein Kulturprogramm, das sich selbst trägt. Er erneuerte auch eine alte Forderung seiner Partei, das Badehaus und besonders die Sauna notfalls zu verkaufen oder zu schließen, sollten sie pro Jahr weiterhin fast eine Million Euro Miese machen. Die FDP sei allenfalls bereit, 400 000 Euro für den reinen Badebetrieb zu den Öffnungszeiten des alten Hallenbades zuzuschießen.

Zusammen mit dem Koalitionspartner CDU will die FDP aber auch zwei Haushaltsanträge einbringen, damit Geld für Kindergärten, Straßenbau und die Sanierung öffentlicher Gebäude fließen kann.

Gensert: „Wir fordern zur Sanierung des Haushalts einen Paradigmenwechsel! Die Lage erfordert es, neue Wege zu gehen.“

Konjunkturpakete und extrem niedrige Zinsen sind nach Ansicht des AL-Vorsitzenden Eckhard von der Lühe die ideale Basis für Investitionen mit Langzeit-Spareffekt. Als Beispiele nannte er Wärmedämmung an den Rathäusern, den Umbau des Altenwohnheimes am Mühlengrund zu einem Null-Energie-Haus oder eine interaktive Stadtkarte, die zeigt, welche Dächer sich besonders für Solaranlagen eignen.

Geld in die Hand nehmen will die AL auch für eine verbesserte Ganztagsbetreuung der Kinder in den beiden Rödermärker Grundschulen. Außerdem will die AL mit einer Konzeptstudie untersuchen lassen, wie die Kulturhalle besser vermarktet werden kann und die städtischen Kulturveranstaltungen wirtschaftlicher werden können. Das kommt den Forderungen der FDP ziemliche nahe.

Die AL hatte insgesamt 13 Anträge zum Haushalt 2009 gestellt. SPD und Koalition hatten ihr darauf vorgeworfen, jeglichen Sparwillen vermissen zu lassen.

Quelle: op-online.de

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