Auf ewig in den tiefroten Zahlen

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Daran mangelt es in Rödermark gehörig: An Geld.

Rödermark - Schlimmer kann‘s eigentlich kaum kommen: Bücherei, Badehaus, Kultur- und Sporthallen dicht machen; Vereinsförderung, Weihnachtsbeleuchtung und andere freiwillige Leistungen ersatzlos streichen. Von Michael Löw

Außerdem die Arbeit der Verwaltung auf die allernötigsten Pflichtaufgaben eindampfen und dabei noch am Bürgerservice sparen; Steuern und Gebühren auf deutsches Spitzenniveau verteuern: vier Tage vor den Haushaltsberatungen im Parlament hat Kämmerer Alexander Sturm den von den Freien Wählern geforderten Unternehmensberater gespielt und den ganz, ganz dicken Rotstift angesetzt.

Doch selbst eine Radikalkur a la McKinsey brächte der gebeutelten Stadtkasse bis ins Jahr 2020 nur 6,8 Millionen Euro Entlastung. Sturm machte gestern folgende theoretische Rechnung auf: Drei Millionen Euro spart Rödermark, wenn es außer Rathäusern und Kindergärten quasi alle öffentlichen Gebäude schließt und die städtischen Dienstleistungen beschneidet. Streicht Sturm dem verbleibenden Rumpfprogramm (Standesamt, Bürgerbüro, Feuerwehr zum Beispiel) 20 Prozent ihres heutigen Budgets, senkt er die Ausgaben um weitere 1,65 Millionen Euro. 1,7 Millionen Euro nimmt Rödermark ein, wenn die Grundsteuer von 330 auf 500 Prozent und damit auf Frankfurter Niveau steigt. Geradezu bescheiden sind die Mehreinnahmen durch eine ebenso drastische Gebührenerhöhung: 460 000 Euro.

Rödermark wäre danach eine ebenso tote wie teure Stadt, die aber immer noch tief in den Miesen steckt. Sturms ernüchternde Erkenntnis: „Mit all diesen Sparbemühungen könnte ich nicht einmal die Kostensteigerungen auffangen!“

Kein „Weiter so!“

Den 6,8 Millionen Euro Entlastung stehen bis 2020 nämlich Extra-Ausgaben von mehr als 8,5 Millionen Euro gegenüber, schätzt Sturm. Die Personalkosten steigen tarifbedingt jährlich um zwei Prozent, die Sachkosten um eher niedrig geschätzte ein Prozent. Kleinere Gruppen in den Mini-Kindergärten - zehn statt zwölf - schlagen über die Jahre mit Millionensummen zu Buche. Und auf diese Faktoren hat die Stadt so gut wie keinen Einfluss.

Aus eigener Kraft kommt Rödermark niemals aus den roten Zahlen, im Gegenteil: Die Kassenkredite steigen nach Sturms Rechnung bis 2020 auf 116 Millionen Euro, die Gesamtschulden auf 177 Millionen Euro.

Trotz allem Finanzfrust darf es nach Ansicht des Kämmerers kein „Weiter so!“ geben: „Wir können auf keinen noch so kleinen Konsolidierungsbeitrag verzichten.“ Sturm geht davon aus, dass das Defizit 2012 von 9,6 wenigstens auf 8,7 Millionen Euro sinkt. Die CDU/AL-Koalition will 450 000 Euro sparen. Höhere Zuweisungen des Landes und ein größer Anteil an der Einkommensteuer bescheren Rödermark Einnahmen in ähnlicher Höhe.

Bis Herbst will Sturm zusammen mit den Bürgern das komplette Leistungsspektrum nach Sparmöglichkeiten durchforsten. Im jetzigen Umfang könne es die Stadt nicht mehr finanzieren.

12,5 Millionen Euro - und damit 20 Prozent - ihrer Schulden könnte die Stadt unter den Schutzschirm des Landes auslagern. Allerdings nur, wenn sie sich verpflichtet, ihr Defizit bis 2016 auf Null herunterzufahren. Was nicht nur in den Augen des Kämmerers blanke Utopie ist. Sturm will vernünftige Konditionen heraushandeln und seine Modellrechnung Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) erläutern. In Wiesbaden will Sturm auch auf eine Beteiligung der Umland-Kommunen am Frankfurter Gewerbesteueraufkommen und eine städtefreundliche Finanzreform drängen.

Quelle: op-online.de

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