Schuldenberg immer höher

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Die Schulden von Stadt und Eigenbetriebe steigen bis Ende 2010 auf 32,5 Millionen Euro.

Rödermark - (lö) Einmal mehr musste Kämmerer Alexander Sturm bei der ersten Lesung des Haushalts 2010 einen neuen Negativrekord verkünden. Die Stadt nimmt 10,945 Millionen Euro weniger ein als sie ausgibt.

Schon dieses Jahr steigt das den ursprünglich kalkulierten 5,3 auf 8,5 Millionen Euro. Rödermark steht vor einem „dramatischen Schuldenzuwachs“ wie es Sturm am Dienstagabend im Stadtparlament formulierte. Diese Dramatik abstrakter Millionensummen hatte er mit zwei Beispielen herunter gebrochen. Ende 2009 beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung etwas über 1800 Euro. Kreditzinsen (Sturm ging von sechs Prozent aus) und Zinseszins machen in 20 Jahren daraus fast 6000 Euro Miese für jeden Bürger.

Zweites Beispiel: Würde die Stadt den Fehlbetrag in ihrer Kasse direkt von den Bürger kassieren, belastet das aus heutiger Sicht bescheidene Defizit von 2,1 Millionen Euro am 31. Dezember 2008 jeden der 26121 Rödermärker mit 81,20 Euro. Die fiktive Rechnung für 2010 machte Sturm lieber nicht auf.

Genug der Modelle. Woran liegt‘s, dass das einst wohlhabende Rödermark immer tiefer in die roten Zahlen rutscht? Sturm listete in seiner Haushaltsrede Ursachen auf und suchte nach Lösungen.

  • Gewerbesteuer: Die Wirtschaftsflaute drückt die Gewinne der meisten Unternehmen, statt sieben Millionen Euro wie noch vor zwei Jahren überweisen sie 2010 vermutlich noch 4,6 Millionen Euro an die Stadt. Bedenklicher als diese Konjunkturdelle stimmt Sturm ein strukturelles Problem. Während Rödermark nur noch 92 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen der frühen neunziger Jahre vermeldet, stieg das Steueraufkommen bundesweit auf 188 und im Rhein-Main-Gebiet auf 240 Prozent.
  • Einkommensteuer: Der Gemeindeanteil an dieser Steuer sinkt von 15,3 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 12 Millionen Euro im nächsten Jahr.
  • Freie Mittel: Standen der Stadt 2008 nach Anzug aller Umlagen für Kreis und Schule noch 16,1 Millionen Euro für ihre eigentlichen Aufgaben zur Verfügung, muss sie die nächstes Jahr mit 9,8 Millionen Euro erledigen. Oder den laufenden Betrieb mit Schulden finanzieren.
  • Hohe Standards: Bund und Länder bürden den Kommunen immer mehr Lasten auf. So dürfen Kinder unter drei Jahren nur noch in Gruppen von maximal zehn Kindern und von zwei Erzieherinnen betreut werden. Macht laut Sturm 10000 Euro Personalkosten pro Kind und Jahr.
  • Teurer Service: Egal, ob Brandschutz, öffentliche Ordnung, Kindertagesstätten oder Jugendarbeit: In Rödermark liegen die Pro-Kopf-Kosten für diese Dienstleistungen um 35 bis 75 Prozent über dem Durchschnittswert vergleichbar großer Kommunen.

Rödermark müsse für Firmen und Familien attraktiver werden, forderte Sturm. Zuzug bringe mittelfristig Geld. Zur Fortsetzung des Konsolidierungsprozesses gibt es seiner Ansicht nach keine Alternative. Sparen im Kleinen bringe angesichts des Millionen-Lochs wenig. Politiker wie Bürger müssten sich die Frage stellen, welche Leistungen die Stadt erbringen kann und welche Preise Bürger dafür zu zahlen bereit sind.

Dazu: „Angemerkt“

Quelle: op-online.de

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