Schuldenlast immer drückender

Rödermark (bp) - Der Kämmerer rechnet bis 2020 mit einer Steigerung des Jahresdefizits auf 16,4 Millionen Euro. Allein die Mehrkosten für Kinderbetreuung betragen nach Sturms Berechnung bis 2020 etwa 2,5 bis drei Millionen Euro.

Rödermark (bp) Stadtkämmerer Alexander Sturm läutet erneut die Alarmglocke. „Ich frag’ mich, ob wir das irgendwann überhaupt noch in dieser Form anbieten können“, sagt er besorgt und meint damit die Kinderbetreuung in Kitas und Schulen. Der Verwalter der leeren Stadtkasse zweifelt inzwischen daran, dass die Stadt sich noch aus dem Schuldensumpf ziehen kann, so lange Bund und Land immer neue Aufgaben auf die Kommunen abwälzen. „Wenn wir nicht mehr können, können wir nicht mehr“, kommentiert Sturm mit einer gehörigen Portion Fatalismus die Situation. Dann rechnet er vor: Selbst wenn die Stadt Rödermark „alles schließt, was wir so haben“ (also Kulturhalle, Büchereien, Badehaus ect.), würde dies nur ausreichen, um die Mehrkosten zum Beispiel der Kinderbetreuung bis zum Jahr 2020 aufzufangen und wenigstens auf dem bisherigen Stand des Jahresdefizit von rund 8,5 Millionen Euro zu bleiben. „Von Schuldenabbau reden wir gar nicht. Daran ist die nächsten zehn Jahre nicht zu denken.“

Woran liegt das? Das Land hatte kürzlich zum Beispiel die Kommunen verpflichtet, die Gruppenstärke der U3-Kinder aus pädagogischen Gründen von maximal zwölf auf acht bis zehn zu begrenzen. Bedeutet: Mehr Personal, mehr Räume. Rödermark baut deshalb derzeit neue Kitas.

Brandschutzmaßnahmen ein finanzielles Problem

Sturm fordert, „die Betreuungsschlüssel auszusetzen, bis die Finanzierung geklärt ist“. Mit Kollegen im Städtetag sei er sich da einig: „Es muss was passieren. Die Bedingungen müssen sich verändern.“ Die Gruppenstärken wieder zu erhöhen, mache durchaus Sinn: „Die Wartelisten könnten abgearbeitet werden und wir hätten nicht mehr so viel Druck wegen des Mangels an Erzierinnen.“

Ein weiteres Thema sei der vom Land über die Bauordnung diktierte Umfang von Brandschutzmaßnahmen. Der Erste Stadtrat ist weit davon entfernt, den grundsätzlichen Sinn solcher Maßnahmen anzuzweifeln. Aber die Frage müsse erlaubt sein, „ob an der Halle Urberach zusätzlich zum bestehenden befestigten Weg tatsächlich noch eine Aufstellfläche für die Feuerwehr gebaut werden muss“. Hier fielen demnächst etwa zwei Millionen Euro Kosten an. „Künftig müssen wir auch im Wald noch Aufstellflächen für die Feuerwehr betonieren“, treibt Sturm die Sache scherzhaft auf die Spitze.

Nachdenklich macht ihn auch die jüngste Haushaltsberatung. Die letztlich zur Abstimmung gestellten Anträge hätten ein Einsparpotenzial von lediglich 72 000 Euro aufgezeigt. Dafür aber seien „Hunderte Arbeitsstunden in der Verwaltung und tagelange Debatten im Parlament“ erforderlich gewesen. „Wenn ich mich zu sehr im Detail verliere, verliere ich dann nicht den Blick fürs Wesentliche?“, fragt Sturm.

Quelle: op-online.de

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