Schwarz-Gelb schießt gegen AL

Rödermark ‐ Nach dem spektakulären Übertritt des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Tobias Kruger zur FDP lenken die beiden Fraktionen der schwarz-gelben Koalition die Aufmerksamkeit auf die Andere Liste/Die Grünen. Von Ekkehard Wolf

Die AL hatte Krugers Wechsel vor wenigen Tagen mit den Worten kommentiert: „Die Koalition zerlegt sich selbst.“ Al-Vorsitzender Eckhard von der Lühe hatte der CDU gar den Rat gegeben, das Bündnis mit der FDP aufzukündigen. Nun keilen Union und Freidemokraten verbal zurück: Die AL habe sich auch nach fünf Jahren immer noch nicht mit der bürgerlichen Koalition abgefunden.

Von der Lühe gebe die Vorstellung der „verschmähten Braut“, schreibt die CDU in einer Pressemitteilung. Nach der Kommunalwahl 2006 habe es für die CDU gute Gründe gegeben, selbstbewusst eine Koalition mit der FDP einzugehen. „Selbstverständlich gibt es in jeder Koalition das Ringen um eigene Inhalte im Detail und Positionen“, räumt die Union inhaltliche Differenzen ein. Es sei jedoch vermessen, von außen Ratschläge zu geben und dabei eigene Fehler zu übersehen. „So waren es beispielsweise nur die Stimmen von CDU und FDP, die den Haushaltsplan für 2010 beschlossen und damit die Handlungsfähigkeit der Stadt ihren Verpflichtungen oder auch Leistungen an Vereine gegenüber überhaupt sicher gestellt haben“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert. Die AL hingegen habe damit ihrem eigenen Bürgermeister und dessen finanziellen Befugnissen die Gefolgschaft verweigert.

Kritik an der Koalition jährliches Ritual der Opposition

Als „hochtrabend“ und „substanzlos“ qualifizieren die Freien Demokraten die Äußerungen der AL über die schwarz-gelbe Koalition ab. Die Kritik an der Koalition sei ein jährliches Ritual der Opposition, welche das Wahlergebnis von 2006 nicht verwunden habe. Wie richtig die Entscheidung für die schwarz-gelbe Koalition gewesen sei, zeige sich im politischen Alltag immer wieder. Als einziges Beispiel nennt auch die FDP den Haushalt 2010, bei dessen Abstimmung sich die AL enthalten hatte. FDP-Ortsvorsitzender Hans Gensert wirft der AL „markige Worte, Ideologiedebatten ohne Blick über den Tellerrand und selbstherrlich inszenierte Attacken“ vor. Der „handwerklich grobe Versuch, einen Keil zwischen die Partner der bürgerlichen Koalition zu treiben“, werde nicht gelingen. Auch Gensert kam wie seine Neu-Parteifreunde Tobias Kruger und Dr. Rüdiger Werner ursprünglich von der CDU, bevor er sich den Freidemokraten anschloss.

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Löw

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare