Vertrauen auf Jahre verspielt

Streit in der CDU geht weiter: Steiger legt nach

Rödermark - Eine umfassende Meinungsbildung innerhalb der CDU wurde bewusst behindert, der Austausch von Argumenten teils gezielt torpediert.

So schonungslos offen beschreibt Wolfgang Steiger die Strategie der aktuellen Führung von CDU-Fraktion und Vorstand während der Suche nach einem Koalitionspartner nach der knapp verlorenen Bürgermeisterwahl. Die Hinwendung der Union zur Anderen Liste/Die Grünen (AL) sei schon in einem sehr frühen Stadium der Entscheidungsfindung voreilig festgezurrt worden. Ihm jetzt entgegenzuhalten, er habe die Gremien von seiner gegenteiligen Position eben nicht überzeugen zu können, sei deshalb grotesk. „Ich hatte ja für eine Mitgliederversammlung plädiert, in der wir Argumente sammeln und abwägen. Dazu kam es nicht. Es wurde bewusst ein anderer Weg gegangen“, wirft der frühere Stadtverbandsvorsitzende insbesondere seinem Kritiker, dem Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert, vor.

Wie berichtet, hatte Steiger aus Verdruss über den aktuellen Kurs der CDU-Spitze seinen Ehrenvorsitz zurückgegeben. Schon im Mai hatte die langjährige Vorstandsvorsitzende Patricia Lips ihr Amt niedergelegt und früheren Gefolgsleuten den Rücken gekehrt.

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In einer Stellungnahme stellt Steiger fest, es sei ihm – entgegen der Einschätzung des neuen CDU-Chefs Ralph Hartung – nie um absolute Mehrheiten gegangen. „Ich hänge keinen alten Zielen nach. Es geht mir lediglich um den schlechten Stil, den die CDU im Umgang mit möglichen anderen Koalitionspartnern als AL an den Tag gelegt hat. Gegenüber SPD, FDP und Freien Wählern wurde Vertrauen verspielt. Gerade das Vertrauen ist auf kommunaler Ebene aber das höchste Gut. Die Union hat sich durch ihr Verhalten auf Jahre hinaus anderer Optionen beraubt.“ Eine ausgezeichnete Ausgangslage als der mit Abstand stärksten Fraktion sei unprofessionell versiebt worden.

Ein „Skandal“ sei auch der Umgang mit Patricia Lips gewesen. „Ungeheuerlich“ nannte Steiger die Tatsache, dass Lips aus dem Verteiler der Fraktion herausgenommen worden sei. Das habe es in der Rödermark-CDU noch nie gegeben, dass der Stadtverbandsvorsitz abgekoppelt worden sei vom täglichen Informationsfluss der Fraktion. Das Argument, die Fraktions-E-Mails seien ausnahmslos für die Stadtverordneten bestimmt, sei ein Hohn und grotesk. „Die Stadtverbandsvorsitzende trägt schließlich die Gesamtverantwortung.“ (bp)

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Quelle: op-online.de

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