FDP bei der Kommunalwahl 2016

Liberale stellen die Existenzfrage

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Rödermark - Im Bund und in den Ländern laufen der FDP die Wähler in Scharen davon. Bei den Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern schrumpfte sie zur Splitterpartei. Die Rödermärker Liberalen suchen - mit Blick auf die Kommunalwahl - nach Wegen aus der Krise. Von Michael Löw 

„Wir haben uns die Existenzfrage gestellt“, räumte Partei- und Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger nach einer viereinhalbstündigen öffentlichen Fraktionssitzung ein. Wichtigstes Ergebnis: Die FDP tritt bei der Kommunalwahl 2016 an. Rödermark, so Kruger im Gespräch mit unserer Zeitung, brauche schließlich „die lauteste Opposition gegen die Riesenkoalition“. Die schwarz-grüne Drei-Viertel-Mehrheit darf sich also auf eine spannende Zeit gefasst machen, schließlich will die FDP ihr Profil schärfen. In diese Formulierung flüchten sich alle kriselnden Parteien, bei Tobias Kruger klingt’s ein wenig nach „ohne Rücksicht auf Verluste“. „Schlimmer wird’s ohnehin nicht, unter drei Prozent können wir nicht sinken“, gibt sich der 35-Jährige keinen Illusionen hin. Unangenehme Fragen will die Fraktion dem Magistrat zur Bebauung des Hitzel & Beck-Geländes in der Odenwaldstraße stellen. Für das Großprojekt mit Läden und rund 120 Wohnungen werde der Pendlerparkplatz westlich der Bahnlinie platt gemacht. Kruger und sein Fraktionskollege Dr. Rüdiger Werner prophezeien, dass das „zum Riesenproblem auch in der Dieburger Straße“ wird.

Die städtische Wirtschaftförderung muss nach Ansicht der FDP mehr liefern als Erlebnismessen, Gründerberatung oder Netzwerkarbeit. Im Breidert und in Waldacker zum Beispiel gebe es seit Jahren schon kein Lebensmittelgeschäft mehr. 6000 Bürger seien von der Nahversorgung abgeschnitten. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen schlägt die FDP ein neues Modell vor: Der Kreis soll sie nicht nach Einwohnergröße in den 13 Kommunen verteilen, sondern mehr Flüchtlinge dort unterbringen, wo auch mehr Platz ist. Andere wie Rödermark sollen sich finanziell stärker engagieren. Kruger kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die Städte derzeit jede freie Sozialwohnung mit Flüchtlingen belegen. Das sei zwar ein Gebot der Stunde, führe aber dazu, dass „Leute, die 30 Jahre ins Sozialsystem eingezahlt haben, in Obdachlosenheimen landen“. Wenn Rödermark neue Baugebiete ausweist, müsse der Magistrat auf ausreichend Sozialwohnungen achten. An Themen mangelt es den Liberalen 18 Monate vor der Kommunalwahl also nicht, wohl aber an Kandidaten. „Die Leute stehen nicht Schlange, um sich politisch zu engagieren“, sagt Tobias Kruger. Er hofft, FDP-Sympathisanten ohne Parteibuch für einzelne Projekte statt für dauerhafte Fraktionsarbeit gewinnen zu können.

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Apropos Parteibuch: Der einst 45 Mitglieder starke FDP-Ortsverband Rödermark ist auf knapp 25 Unentwegte geschrumpft. Hauptursache sei die Gründung der Freien Wähler im Jahr 2010 gewesen. Aber auch seither habe der Ortsverband „mehr Schwund als Zuwachs“. Tobias Krugers Trost: Niemand sei der politischen Arbeit wegen aus der Partei ausgetreten.

Quelle: op-online.de

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