Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere
Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen werden in Chemnitz neue Auseinandersetzungen erwartet. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten. Das hat auch Folgen für den Fußball.
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September
Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes ignorieren.
Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet
Seit Jahren schwelt der Krieg in der Ostukraine auf kleiner Flamme. Doch nun wird der wichtigste prorussische Separatist ermordet. Sofort richten sich die Racheschwüre gegen Kiew.
Zwei baden-württembergische AfD-Abgeordnete brüsten sich in den sozialen Medien, bei den Demonstrationen in Chemnitz dabei gewesen zu sein. Thomas Strobl, Innenminister im Ländle, ist entsetzt. Der AfD schadet das nicht erkennbar, sie erreicht ein …
Nur wenigen Amerikanern wird die Ehre zuteil, nach ihrem Tod im US-Kapitol aufgebahrt zu werden. John McCain gehört nun dazu. Präsident Trump schickt einen Vertreter zur Trauerfeier.
Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen
Alexander Sachartschenko war seit 2014 Anführer der Donezker Separatisten und in der Ostukraine. Nun ist er einem Anschlag zu Opfer gefallen. Die Bombe explodierte in einem Café.
Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter
Im November 2017 wurde er festgenommen, nun sprach das Gericht in London das Urteil. Der Mann der ein Attentat auf Theresa May plante, muss lebenslang ins Gefängnis.
Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab
Widerspruch gegen den umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin und seine Angst vor der "feindlichen Übernahme" durch Muslime: Fast drei Viertel der Bundesbürger lehnen seine Forderung nach einem Einwanderungsstopp ab.
500 Millionen EU-Bürger müssen seit Ende Mai darüber informiert werden, welche Daten von ihnen gesammelt werden. Auch 100 Tage nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung sind noch viele Fragen offen. Forderungen, das Regelwerk nachzubessern, …
Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg
Politiker-Partys sind steif und langweilig? Anscheinend nicht immer: Bei einer Feier der Hamburger Landesregierung gab es eine Erotik-Show - und anschließend viel Empörung.
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren
Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes ignorieren. Bekommen diese Kommunen in Kürze saftige …
Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten
Fast zwei Jahre nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden ist der Angeklagte Nino K. zu neun Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden.
Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl
Martin Schulz auf neuer Mission: Der Ex-SPD-Chef besucht in Brasilien einen der prominentesten Häftlinge der Welt: Ex-Präsident Lula. Er setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober antreten kann. Der Gefängnisbesuch in Wahlkampfzeiten …
Von der AfD eingeladene Besucher stören in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen das pädagogische Programm und ziehen den Massenmord der Nazis teils in Zweifel. Die Einrichtung lässt sich das nicht bieten.
Eine tödliche Messer-Attacke und die folgenden Ausschreitungen in Chemnitz führen international zu großer Besorgnis. Kretschmar wirbt für Verständnis - eine Umfrage dürfte ihn aber treffen.
„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders
Die Ausschreitungen in Chemnitz haben eine Debatte entfacht, die auch den Polit-Talk „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend beschäftigte. Justizministerin Barley ließ keine Ausreden gelten.
Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder
Ist das ein Missvertrauensvotum gegen die Kanzlerin? Fraktionsvize Brinkhaus will den Merkel-Vertrauten Kauder stürzen. Doch der bekommt Rückendeckung von ganz oben.
Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein
"Wir in Deutschland müssen zugeben, dass wir besser werden müssen wieder", hatte Kanzlerin Merkel unlängst mit Blick auf die nationalen Klimaziele für 2020 gesagt, die wohl nicht erreicht werden. Das findet auch Umweltministerin Schulze.
Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb
Geert Wilders steht unter strengem Polizeischutz. Der niederländische Politiker ist im Visier von Islamisten. Mit einem Karikaturenprojekt beschwört er eine Krise im Verhältnis zu Pakistan herauf. Doch jetzt zieht er die Notbremse - und in dem …
Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?
Der CSU-Politiker Manfred Weber soll Medienberichten zufolge Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl im kommenden Jahr werden. Merkel unterstützt ihn offenbar.
Plastik ist ein echtes Problem – und Deutschland sitzt ganz oben auf dem Müllberg. In keinem europäischen Land fällt so viel Verpackungsabfall an wie bei uns. Dabei ist Plastik seit Langem ein Symbol für den achtlosen Umgang mit Ressourcen, für …
Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit
Der hessische SPD-Spitzenkandidat kritisiert, im Vergleich mit anderen Bundesländern gebe Hessen bis zu 450 Millionen Euro mehr für politische Steuerung aus.
Während Rechtspopulisten in Chemnitz protestieren, sucht der Ministerpräsident den Dialog. Auch in Berlin und Münster gehen Menschen auf die Straße - gegen Rechts. Und das Leck des veröffentlichten Haftbefehls scheint gefunden.
Mit einem geplanten Wettbewerb für Mohammed-Karikaturen erregte er Wut und Empörung bei Muslimen. Nun stoppt der Rechtspopulisten Geert Wilders die Aktion - mit einer eindeutigen Schuldzuweisung.
Sein Verhalten hatte am Rande einer Pegida-Demo ein umstrittenes Vorgehen der Polizei gegen das ZDF ausgelöst. Dann kam heraus, dass der Pegida-Anhänger beim LKA arbeitet. Das hat nun Konsequenzen.
Atomenergiebehörde: Iran hält sich weiter an Atomabkommen
US-Präsident Trump bleibt mit seiner negativen Einschätzung des Iran ziemlich allein. Das Land hält sich weiterhin an die Auflagen des Atomabkommens, stellen die Kontrolleure fest. Und das schon seit Januar 2016.
Trump: Keine "Kriegsspiele" mehr vor koreanischer Halbinsel
Hin und Her mit Nordkorea: Präsident Trump will sein Versprechen an Kim Jong Un einhalten, die Militärmanöver mit Südkorea zu beenden. Er kassiert damit Aussagen seines Verteidigungsministers. Schuld für mangelnde Fortschritte in Verhandlungen gibt …
Chemnitz bei „Maischberger“: Linke erhebt schwersten Vorwurf - niemand will widersprechen
Seit Tagen blickt die Republik nach Chemnitz. Wie konnte die Lage dort so eskalieren? Bei Maischberger werden viele brisante Vorwürfe erhoben - und Wolfgang Bosbach überrascht mit einer Aussage.
Umstrittener Autor Sarrazin will SPD nicht verlassen
Fliegt er raus oder nicht? Sarrazin verärgert und verstört die SPD zum wiederholten Mal. Die Partei will ihn nur noch loswerden. Der kontert mit Willy Brandt.
Medien: Verfassungsschutz verschwieg V-Mann in Amri-Moschee
Berlin (dpa) - Im Fall des islamistischen Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt gibt es neue Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).
Abgeordnete muss mit Baby den Landtag verlassen und löst Diskussion aus – auch online
Über diesen Fall diskutieren nicht nur Mütter in Deutschland: Eine Abgeordnete brachte ihr wenige Wochen altes Baby mit den Thüringer Landtag - weil Anwesenheitspflicht herrscht. Doch das wurde ihr verboten.
Deniz Yücel verklagt Türkei auf 400.000 Euro Entschädigung
Istanbul/Berlin (dpa) - Der ein Jahr in der Türkei inhaftierte "Welt"-Reporter Deniz Yücel verklagt die türkische Regierung auf 2,98 Millionen Lira Entschädigung (etwa 400.000 Euro).
Die Kinder, die es nie auf die "Diciotti" geschafft haben
Rom (dpa) - Einige der Migranten, die mit dem italienischen Schiff "Diciotti" in Italien ankamen, sind nach UN-Angaben etwa ein Jahr in einem unterirdischen Lager in Libyen gefangen gehalten worden.
US-Präsident Donald Trump befeuert den Zwist mit großen Datenkonzernen wie Google, Twitter und Facebook weiter. Sie seien parteiisch und würden konservative Stimmen unterdrücken. Google wehrt sich.
Trauerfeier in Phoenix: Tränen-Abschied von McCain
Es war die erste Trauerfeier für McCain - an dem Tag, an dem er 82 Jahre alt geworden wäre. Tausende verabschiedeten sich an McCains Sarg. Zur Trauerfeier in Washington wird am Samstag auch Bundestagspräsident Schäuble erwartet.
Bundesverfassungsschutz wollte V-Mann in Umfeld von Amri verheimlichen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wollte einem Bericht zufolge die Existenz eines V-Manns im Umfeld des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz verheimlichen.
Ministerpräsident Weil: Rentenpaket ist nur erster Schritt
Rentenpaket beschlossen - also alles gut zwischen Union und SPD? Mitnichten. Zumindest in der SPD grummelt es. Den Genossen gehen die Einigungen nicht weit genug. Einer hat besonders schlechte Laune.
Die Demokratie hat ein großes Herz. Was soll schon dabei sein, wenn ein paar nette junge Männer in weißen Turnschuhen an Info-Ständen politische Willensbildung betreiben und Unterschriften für eine Petition sammeln? Von Michael Eschenauer
„Schöne Maid...“: So skurril wurde Angela Merkel in Afrika begrüßt
Die Bundesregierung will sich jetzt auch um Afrika kümmern. Beim Start von Angela Merkels Reise im Senegal ist greifbar: Man sieht sich nicht alle Tage.
Mexiko-Stadt (dpa) -Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto Vertuschung der Wahrheit über die Ermordung von 43 Studenten im Jahr 2014 vorgeworfen.
Kolumbien bittet in Flüchtlingskrise um internationale Hilfe
Bogotá (dpa) - Die kolumbianische Regierung hat die Massenflucht der Venezolaner mit der Lage im Bürgerkriegsland Syrien verglichen und um internationale Hilfe gebeten.
