Archiv – Politik

„Anschlag auf Mobilität“: Hitzige Debatte um Tempolimit und Treibstoff

„Anschlag auf Mobilität“: Hitzige Debatte um Tempolimit und Treibstoff

Eine Regierungskommission erarbeitet Klimaschutz-Maßnahmen für Deutschland. Verkehrsminister Andreas Scheuer ist mit den Ergebnissen unzufrieden, andere betonen den Ernst der Lage.
„Anschlag auf Mobilität“: Hitzige Debatte um Tempolimit und Treibstoff
Eigener Weg zwischen London und Dublin? „Mir ist das ein bisschen schleierhaft“

Eigener Weg zwischen London und Dublin? „Mir ist das ein bisschen schleierhaft“

Die Abstimmung über den Brexit-Deal endete mit „No“. Am Montag möchte Theresa May im Parlament einen neuen Anlauf nehmen. Eine wichtige Rolle spielt auch die britische Grenze zu Irland. Alle News im Ticker.
Eigener Weg zwischen London und Dublin? „Mir ist das ein bisschen schleierhaft“

Kältewelle auch in den USA - Trump wünscht sich „etwas von diesem altmodischen Klimawandel“

Donald Trump will einen Kompromiss im Haushaltsstreit eingehen. An der Grenzmauer will er aber festhalten. Die Demokraten lehnen den Vorschlag ab. Der News-Ticker.
Kältewelle auch in den USA - Trump wünscht sich „etwas von diesem altmodischen Klimawandel“

Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

Nicht nur für Spendengeld an den Kreisverband von AfD-Fraktionschefin Weidel interessieren sich die Behörden - sondern auch für Zuwendungen für einen anderen AfD-Politiker. Abermals soll das Geld über die Schweiz geflossen sein.
Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

Europa wartet gespannt auf die nächsten Schritte Großbritanniens beim Brexit. Doch nur knapp zwei Monate vor dem geplanten Austritt aus der EU ist noch immer keine Lösung in Sicht. Ein neuer Machtkampf zwischen Regierung und Parlamentariern zeichnet …
Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

Neue Schiffsunglücke im Mittelmeer - Hunderte in Seenot

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, und es sind einmal mehr katastrophale Tage auf dem Mittelmeer. Mehrere Unglücke reißen vermutlich viele Migranten in den Tod. Andere hoffen noch verzweifelt auf Hilfe.
Neue Schiffsunglücke im Mittelmeer - Hunderte in Seenot

Ausschreitungen bei Mazedonien-Kundgebung in Athen

"Mazedonien ist griechisch" - dafür demonstrierten am Sonntag gut 100 000 Menschen in Athen. Linke und rechte Extremisten randalierten, Politiker wurden als Vaterlandsverräter beschimpft.
Ausschreitungen bei Mazedonien-Kundgebung in Athen

Neue IRA nach Autobombenanschlag in Nordirland im Verdacht

Eine Autobombe explodiert mitten im Zentrum einer nordirischen Stadt. Erinnerungen an dunkle Zeiten werden wach, in denen die IRA jahrzehntelang gewaltsam gegen pro-britische Protestanten kämpfte. Nun scheint eine neue, militante Generation zu …
Neue IRA nach Autobombenanschlag in Nordirland im Verdacht

Schäuble fordert von AKK verstärktes Engagement gegen die AfD

Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zu einem möglichen Jamaika-Bündnis hat sie sich jetzt geäußert. Schäuble forder von ihr ein verstärktes Engagement gegen die AfD.
Schäuble fordert von AKK verstärktes Engagement gegen die AfD

Bericht: Rheinmetall will Schadenersatz wegen Rüstungsembargos für Saudi-Arabien

Der Waffenhersteller Rheinmetall will die Bundesregierung wegen des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien verklagen. Sie sehen einen Anspruch auf Schadensersatz.
Bericht: Rheinmetall will Schadenersatz wegen Rüstungsembargos für Saudi-Arabien

Brinkhaus fordert schnellere Strafverfahren - Richterbund begrüßt Vorstoß

Ralph Brinkhaus (CDU) fordert eine Beschleunigung der Strafverfahren. Er bemängelt, dass die Politik "lange nicht richtig hingeschaut" habe.
Brinkhaus fordert schnellere Strafverfahren - Richterbund begrüßt Vorstoß

Ziel verfehlt? Baukindergeld vor allem für Kauf statt Neubau

Es soll Familien helfen, den Traum vom Eigenheim wahr zu machen - und ist heiß begehrt. Doch an der Wirkung des Baukindergeld gibt es Zweifel.
Ziel verfehlt? Baukindergeld vor allem für Kauf statt Neubau

Nach Hackerangriff: Union fordert Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes

Es werden immer mehr Details über den Datendieb  bekannt. Auch Zweifel kommen auf, ob der 20-Jährige ein Einzeltäter ist. Jetzt fordert die Union eine Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes.
Nach Hackerangriff: Union fordert Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes

Dubiose AfD-Partei-Gelder: Bundestag soll weitere Liste mit Namen von Spendern prüfen 

Nach den dubiosen Spenden aus der Schweiz an die AfD hat die Partei der Bundestagsverwaltung die Namen von 14 EU-Bürgern vorgelegt, die hinter den Zuwendungen stehen sollen. Jetzt gibt es Hinweise auf eine weitere Liste. 
Dubiose AfD-Partei-Gelder: Bundestag soll weitere Liste mit Namen von Spendern prüfen 

Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten

Nach einem schwierigen Jahr für Angela Merkel richtete sich der Blick auf ihre Neujahrsansprache. Sie ist gespickt mit Selbstkritik und Sorge um die Zukunft.
Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten

Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

Der Innenminister will die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Weil Haftplätze fehlen, sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig auch in regulären Gefängnissen untergebracht werden. Nicht nur die Justizministerin ist skeptisch.
Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

„Fehler gemacht“ - Grünen-Chef Habeck zieht bittere Ostbilanz 

Grünen-Chef Robert Habeck hat vor den anstehenden Landtagswahl in Ostdeutschland Bilanz gezogen.  
„Fehler gemacht“ - Grünen-Chef Habeck zieht bittere Ostbilanz 

Bittere Bilanz: „Bärendienst“ und „Versäumnisse“ - was von der Ära Merkel bleiben könnte

Der Journalist Stephan Hebel hat in einem neuen Buch eine erste Bilanz der Ära Merkel gezogen. Sein Urteil fällt hart aus: Die Kanzlerin habe Deutschland einen „Bärendienst“ erwiesen.
Bittere Bilanz: „Bärendienst“ und „Versäumnisse“ - was von der Ära Merkel bleiben könnte

Nach CSU-Parteitag: Aktuelle Umfrage - Mehrheit glaubt nicht an Aufschwung durch Söder

Markus Söder beerbt Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender. Laut einer Umfrage glauben viele Wähler nicht an positive Folgen. Alle News vom CSU-Parteitag.
Nach CSU-Parteitag: Aktuelle Umfrage - Mehrheit glaubt nicht an Aufschwung durch Söder

Im Einkaufszentrum: Christian Wulff singt und spricht über Helene Fischer

Ex-Bundespräsident Christian Wulff sprach in einem Einkaufszentrum in Langenhagen über Politik und Helene Fischer.
Im Einkaufszentrum: Christian Wulff singt und spricht über Helene Fischer

Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen

Die neue Doppelspitze der Union ist perfekt: Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer sollen die Schwesterparteien im Europawahljahr nach viel Streit zu neuer Stärke führen. Nicht alle sind überzeugt, dass das gelingt.
Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen

Hollywoodstar attackiert Trump - Wie er es macht, ist ungewöhnlich 

Der aus Filmen wie „Bruce Allmächtig“ und „Die Truman Show“ bekannte US-Schauspieler Jim Carrey zeigt politische Cartoons. 
Hollywoodstar attackiert Trump - Wie er es macht, ist ungewöhnlich 

Saarland bei Steuerbescheid am schnellsten

Je länger Finanzämter Steuererklärungen bearbeiten, desto länger warten Bürger oft auf mehrere tausend Euro Rückzahlungen. Eine Auswertung zeigt nun, wo es besonders schnell geht.
Saarland bei Steuerbescheid am schnellsten

Machtwechsel im Kongo: Tshisekedi wird der neue Präsident

Der Machtwechsel im Kongo wird überschattet vom Vorwurf des Wahlbetrugs. Das oberste Gericht sah darin kein Problem. Félix Tshisekedi wird der neue Präsident des Kongos. Doch der unterlegene Kandidat Martin Fayulu ruft zum Widerstand auf. Es droht …
Machtwechsel im Kongo: Tshisekedi wird der neue Präsident